Sabine Lösung, Mitglied des Europäischen Parlaments

Sabine Lösing

Herzlich Willkommen auf meiner Homepage

In diesem Video stelle ich mich und meine Arbeit im Europäischen Parlament vor. An Hand einiger Beispiele möchte ich verdeutlichen, dass die Europäische Union schon lange keine Union des Friedens und der Abrüstung mehr ist.

  • 12.02.2016

    Keine Kriminalisierung des UJZ Kornstraße und der kurdischen AktivistInnen

    Keine Kriminalisierung des UJZ Kornstraße und der kurdischen AktivistInnen

    Zur Durchsuchung des Unabhängigen Jugenzentrums Kornstraße in Hannover durch Spezialeinheiten wegen des Verdachts der Unterstützung der PKK erklärt die niedersächsische Europaabgeordnete Sabine Lösing: „Ein Jugendzentrum mit einer Hundertschaft des SEK durchsuchen zu lassen, ist vollkommen übertrieben und völlig unverhältnismäßig. Dies mit einer vermuteten Unterstützung der in Deutschland verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu begründen, ist vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Situation in der Türkei und Syrien ein Skandal. Mehr

  • 12.02.2016

    NATO zementiert die Festung EUropa

    NATO zementiert die Festung EUropa

    Zur gestrigen Entscheidung, einen NATO-Flottenverband unter deutscher Führung in die Ägäis zu entsenden, erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): "Gestern wurde die Entsendung des ständigen maritimen Einsatzverbandes der NATO im Mittelmeer in die Ägäis beschlossen. Er soll dort ganz offiziell Aufklärungs- und Überwachungsaufgaben für den Kampf gegen Schleuserbanden übernehmen." Mehr

  • 11.02.2016

    Münchener Sicherheitskonferenz 2016

    Münchener Sicherheitskonferenz 2016

    Vom 12. bis 14. Februar findet die Münchner Sicherheitskonferenz 2016 statt. Auch in diesem Jahr ruft das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz zu Protesten auf: Mehr

  • 05.02.2016

    Göttinger Tageblatt: Die deutsch-amerikanische Beziehung

    Göttinger Tageblatt: Die deutsch-amerikanische Beziehung

    Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung hat Hessens ehemaliger Ministerpräsident Roland Koch (CDU) im Göttinger Alten Rathaus über das Verhältnis der Deutschen zu den USA gesprochen. Für Koch war klar: Es ist eine Beziehung zum großen gemeinsamen Nutzen. Das Göttinger Tageblatt hat anlässlich der Veranstaltung PolitikerInnen aus der Region zu ihrer Meinung zum deutsch-amerikanischen Verhältnis befragt: Mehr

  • 04.02.2016

    The First Activation of the Mutual Defence Clause

    The First Activation of the Mutual Defence Clause

    Published on EP-Today on 19th January 2016: As one of the main responses to the Paris terrorist attacks France announced on 16 November 2015, for the first time ever, the activation of the so-called "mutual defence clause" under Article 42, paragraph 7 of the EU Treaty (TEU ), which was accepted by all EU Member States on the following day. This process contains two particular aspects which are highly problematic: On the one hand because thereby the other EU- member states adopted/joined the highly controversial view of France, which sees the attacks as acts of war and therefore sees the legitimation of a (primarily) military reaction. Secondly, an alleged obligation to support France militarily (e.g. in Germany) is being derived therefrom, even in military operations which are hardly linked to the attacks in Paris (support to France in current operations – e.g. Mali). Mehr

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