Sabine Lösung, Mitglied des Europäischen Parlaments

Sabine Lösing

Herzlich Willkommen auf meiner Homepage

In diesem Video stelle ich mich und meine Arbeit im Europäischen Parlament vor. An Hand einiger Beispiele möchte ich verdeutlichen, dass die Europäische Union schon lange keine Union des Friedens und der Abrüstung mehr ist.

  • 22.05.2015

    Veranstaltung: TTIP, CETA und TISA: Freihandelsabkommen mit schweren Folgen

    Veranstaltung: TTIP, CETA und TISA: Freihandelsabkommen mit schweren Folgen

    Multinationale Konzerne sollen Staaten verklagen können, wenn neue Umwelt- oder Sozialgesetze ihre Gewinnerwartungen schmälern. Im Supermarkt sollen Hormonfleisch und genveränderte Lebensmittel angeboten werden, ohne Kennzeichnungspflicht. Energiekonzerne sollen sich die Erlaubnis zum Fracking erklagen können. Diese Liste an Beispielen könnte endlos weitergeführt werden. Mit einem umfassenden Pakt wollen EU und USA eine transatlantische Freihandelszone erschaffen. Mehr

  • 21.05.2015

    Nein zum Manöver „Arctic Challenge Exercise 2015“

    Nein zum Manöver „Arctic Challenge Exercise 2015“

    Die Europaabgeordneten der GUE/NGL, Sabine Lösing und Malin Björk lehnen das Manöver „Arctic Challenge Exercise 2015“ ab, das Ende dieser Woche beginnt. Vom 22. Mai bis 5. Juni findet in Schweden, Finnland und Norwegen das Manöver “Arctic Challenge Exercise 2015” (ACE 2015) statt. Mit mehr als 4.000 Teilnehmern und über 100 Kampfflugzeugen ist es eines der größten Militärmanöver der Welt. Neben den Gastgeberländern sind Truppen und Flugzeuge aus den USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland sowie aus der Schweiz und den Niederlanden beteiligt. Mehr

  • 20.05.2015

    Militärische Antworten auf politische Probleme

    Militärische Antworten auf politische Probleme

    Zur morgigen Abstimmung der Berichte „Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik" (Berichterstatter: Arnaud Danjean), „Finanzierung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik" (Berichterstatter: Eduard Kukan, Indrek Tarand) und „Sicherheits- und Verteidigungskapazitäten in Europa" (Berichterstatter: Ana Gomes) erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: „Alle drei Berichte skizzieren eine stetige Verschlechterung der Sicherheit weltweit – ganz besonders in den südlichen und östlichen Nachbarstaaten der EU. Mehr

  • 19.05.2015

    Auf dem Weg zur EU-Armee (Teil II und Schluss): »Germanische Macht«

    In den europäischen Chefetagen herrscht über den machtpolitischen Mehrwert einer verstärkten europäischen Militärzusammenarbeit grundsätzlich Einigkeit. Weitgehend unstrittig ist ebenso, dass hierfür »Pooling und Sharing« (P&S), die gemeinsame Anschaffung und Nutzung von Militärgerät, eines der wichtigsten Projekte darstellt, das es voranzutreiben gilt. In Kombination mit einer zweiten zentralen Initiative, dem Konzept von den »Rahmennationen«, soll dies eine mehrfache Machtkonzentration zur Folge haben: Die Regierungen der Nationalstaaten sollen sowohl gegenüber den nationalen Parlamenten als auch gegenüber EU-Kommission und EU-Parlament gestärkt werden, wobei dies lediglich für die großen Mitgliedsländer gelten soll, während den kleinen und mittleren EU-Ländern der Platz am Katzentisch zugewiesen wird. Mehr

  • 19.05.2015

    Auf dem Weg zur EU-Armee (Teil I): Vereint marschieren

    Die Bündelung militärischer Fähigkeiten der Mitgliedsländer der Europäischen Union soll Kosten reduzieren und langfristig weltweiten Einfluss sichern Lange war von ihr nichts zu hören gewesen. Aber kürzlich hat Jean-Claude Juncker der Idee neues Leben eingehaucht. In einem Anfang März in der Welt am Sonntag veröffentlichten Interview sprach sich der EU-Kommissionspräsident für den Aufbau einer EU-Armee aus. Neu ist das Vorhaben indes nicht. Zu Recht gilt die Entscheidung zur Aufstellung der mittlerweile einsatzbereiten schnellen Eingreiftruppe im Jahr 1999 als eigentliche »Geburtsstunde« der Militarisierung der Europäischen Union. Um eine EU-Armee handelt es sich dabei deshalb aber noch lange nicht, sondern um einen nicht stehenden Verbund, der modular aus einzelstaatlichen Truppen zusammengesetzt ist, die sich weiter unter nationaler Kontrolle befinden. Obwohl die EU von einer »Vereinigten Armee von Europa« aktuell noch weit entfernt ist, reichen die Pläne für deren Aufbau bis in die frühen 1950er Jahre zurück. Mehr

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