EU & NATO Brothers in Arms: Zwei Bündnisse als Waffenbrüder

Sabine Lösing

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EU & NATO – Brothers in Arms: Zwei Bündnisse als Waffenbrüder

Die Europäische Union agiert nicht alternativ, sondern ergänzend zur NATO. Durch die immer engere Verzahnung mit der NATO wird sie selbst zu einem Militärbündnis und entfernt sich meilenweit davon eine zivile Organisation zu sein, die sich für die friedliche Lösung von Konflikten einsetzt

Die Europäische Union als Rüstungstreiber

Es wird immer wieder behauptet, die EU sei eine gute Sache, gerade für diejenigen, die im Militärbereich sparen wollten. Schließlich könnten durch die Zusammenlegung der EU-Armeen immense Summen in andere, sinnvollere Projekte investiert werden. Leider geht es bei allem, was die EU in diesem Bereich unternimmt, genau darum aber nicht. Vielmehr ist es das Ziel, Rüstungsanreize zu setzen und möglichst viel Geld aus anderen Etats regelrecht zu veruntreuen. Wer wirklich sparen will, der kann nur eines tun: abrüsten!

Machtpolitik aus einem Guss: Der Europäische Auswärtige Dienst

Die Rolle des Militärs ist im EAD so dominant, dass man ihn ehrlicherweise als einen „Militärisch-Auswärtigen Dienst“ bezeichnen sollte. Dies birgt die Gefahr, dass große Teile der „zivilen“ EU-Außenpolitik noch stärker für die Durchsetzung machtpolitischer Interessen instrumentalisiert werden als dies ohnehin bereits der Fall ist.

Zivil-militärische Zusammenarbeit: Militarisierung und Instrumentalisierung der EU-Außenpolitik

Die große Gefahr besteht darin, dass durch die zivilmilitärische Zusammenarbeit der Instrumentalisierung ziviler Mittel für militärisch-strategische Zwecke Tür und Tor geöffnet wird. Eine Unterscheidung zwischen “zivil“ und “militärisch“ wird unmöglich werden. Die katastrophalen Folgen dieser Vermischung kann man etwa in Afghanistan beobachten, wo die zivil-militärische Zusammenarbeit erstmals im großen Stil erprobt wird.