Jeder Tag muss Antikriegs- und Weltfriedenstag sein!
Alljährlich wird am 1. September der Antikriegs- und Weltfriedenstag in Gedenken an die Gräueltaten und die unmenschlichen Konsequenzen des 1. Septembers 1939, an dem die faschistische deutsche Wehrmacht Polen überfiel, begangen. Zu diesem Anlass erklärt Sabine Lösing, Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung:
Es ist beschämend, dass der heutige Tag zwar Mahnmal und Gedenktag ist, jedoch nicht zum Anlass genommen wird aus der Geschichte zu lernen. Weltfrieden ist leider nur eine Worthülle und keine Realität: Mehr denn je werden Kriege zur Durchsetzung von Partikularinteressen geführt, Menschenrechte missachtet und Wirtschaftsinteressen über das Gemeinwohl gestellt. Wir dürfen nicht zulassen, dass das Völkerrecht nach und nach durch die Instrumentalisierung der Vereinten Nationen gebrochen wird, wie zuletzt in Libyen wieder geschehen. Anstatt mit einem positiven Beispiel voranzugehen und die Außenpolitik zu entmilitarisieren fördert die EU durch die Umsetzung des Lissabon-Vertrages die Aufrüstung massiv und setzt ihre Interessen immer aggressiver durch. Diese Politik lässt den Antikriegs- und Weltfriedenstag zu einem reinen Feigenblatt werden.
Deshalb fordere ich:
- Beendigung aller militärischen und zivil-militärischen Auslandseinsätze sowie Beendigung von Militärausbildung!
- Umgestaltung der Europäischen Verteidigungsagentur zu einer Europäischen Friedensagentur!
- Sofortige Abrüstung und schnellstmögliche nukleare Abrüstung!
- Waffenlieferungen stoppen und verbieten!
- Auflösung der NATO
- Verteidigung des Völkerrechts
Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!
Wir rufen alle Genossinnen und Genossen auf, sich an den Aktionen zum Antikriegstag zu beteiligen. In Göttingen findet am Samstag, den 3.9.2011, um 12.00 Uhr die Kundgebung des Friedensbündnisses vor dem Alten Rathaus statt.
Ein Tag pro Jahr ist nicht genug - jeder Tag muss Antikriegs- und Weltfriedenstag sein! Dafür setze ich mich ein.
