Sabine Lösung, Mitglied des Europäischen Parlaments

Sabine Lösing
10.02.2010

Armut auf dem Kriegspfad

Weltwirtschaft und europäische Sicherheitspolitik

Sabine Lösing


Nicht etwa ethnische oder religiöse Feindschaft oder die Habgier von Warlords sind der Ursprung kriegerischer Auseinandersetzungen, sondern Armut. Sie ist die Wurzel der Konfrontationen und dennoch gibt es noch immer keine Anstrengungen der Herrschenden, einen grundsätzlichen Wechsel hin zu einem gerechten ökonomischen System zu beginnen.

Stattdessen wird am kapitalistischen System, das auf Wettbewerb und Ausbeutung aufbaut, festgehalten. Steigende Armut und mehr Konflikte in den ohnehin bereits armen Ländern werden in Kauf genommen.

Durch Armut bedingte Konflikte oder beispielsweise die Folgen des Klimawandels werden dann als "Herausforderungen für die Sicherheitspolitik" der westlichen Länder angesehen, und nicht etwa als hausgemachte Misere.
Konflikte werden sogar von den globalen Wirtschaftsmächten angeheizt. Sie befinden sich untereinander und mit den Entwicklungsländern im Kampf um Ressourcen. Spannungen werden als Vorwand genommen um von Seiten der westlichen Länder militärisch einzugreifen, zu „stabilisieren" und immer häufiger langfristig zu besetzen.

Militärische Interventionen zur Eindämmung der „Unruhen“ dienen der Sicherung von Ressourcen und schützen zusätzlich vor unerwünschter Einwanderung.

Das ist die perfide Logik des Westens: Erst wird Elend geschaffen, und dann wird es instrumentalisiert um die Bedingungen aufrecht zu halten, die für das Elend verantwortlich sind. Militärische „Stabilisierungseinsätze“ sollen die neoliberale Ordnung retten, die notwendig ist für die Sicherung der Profite westlicher Kapitalgesellschaften.

Militärische Gewalt zur Durchsetzung westlicher Interessen hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Seit 2003 haben über zwanzig Missionen im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik statt gefunden und auch die NATO schickt immer häufiger Soldaten ins Ausland.

Diese zunehmend militaristische Herangehensweise der westlichen Mächte ist das Rezept für eine Katastrophe. Wir brauchen und fordern einen neuen Denkansatz, der auf Gleichheit statt Hierarchie und auf Fairness statt Ausbeutung baut!

Schlagworte zu diesem Artikel: Armut,

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