Sabine Lösung, Mitglied des Europäischen Parlaments

Sabine Lösing
10.06.2010

Trotz 500 Millionen Defizit und einem Sparzwang setzt die NATO weiter auf ein gemeinsames Raketenabwehrsystem

no nato

Zu dem heutigen „Spartreffen" der 28 Verteidigungsminister der NATO-Staaten in Brüssel erklären die Europaabgeordnete Sabine Lösing und die abrüstungspolitische Sprecherin der LINKEN in Bundestag Inge Höger:


"Die NATO redet zwar übers Sparen, doch sie hält an allem fest, was sowohl politisch als auch finanziell massive Kosten verursacht. Sie will weiter in Afghanistan bleiben, ja sie warnt sogar vor Truppenkürzungen. Die NATO hält am „Raketenabwehr- System der Europäer“ fest, obwohl bereits absehbar ist, dass es sich dabei um ein Milliardengrab handelt und diese Raketenabwehr die Spannungen mit Russland verstärken wird. Zudem bleibt die NATO unbeirrt bei ihrem Anspruch auf globale Interventionsfähigkeit.


Derzeit kostet der NATO - geführte Einsatz der ISAF - Schutztruppe in Afghanistan circa 8 Millionen Euro täglich. Verantwortungsvoll wäre es, wenn dieses Geld in humanitäre Hilfe investiert würde. In Anbetracht, dass Deutschland jährlich circa 33 Milliarden für Rüstung ausgibt und gleichzeitig ein Rekordsparpaket von 51 Milliarden auf dem Rücken der sozial Schwächsten schnürt, ist unsere Forderung nach einem sofortigen Abzug aller Truppen aus Afghanistan, sowie der Auflösung der NATO im Bezug auf das kommende Gipfeltreffen im November in Lissabon aktueller denn je.

Schlagworte zu diesem Artikel: isaf, NATO,

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