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Junge Welt: EU setzt auf Terminator

25.05.2018

Die Tageszeitung "junge Welt" berichtete am 25.05.2018 über den Beschluss der EU, im Rahmen des "European Defence Industrial Development Programme" (EDIDP) die Entwicklung so genannter autonomer Waffensysteme zu fördern (www.jungewelt.de/artikel/332997.eu-setzt-auf-terminator.html):

"Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt, hat die Europäische Union die letzten Vorbereitungen für den Start eines milliardenschweren Rüstungsprogramms auf den Weg gebracht. Am späten Dienstag abend hatten sich Delegierte des Europaparlaments, die EU-Kommission und der Ministerrat auf die Einzelheiten des »European Defence Industrial Development Programme« (EDIDP) geeinigt – eine zentrale Säule des bereits im vergangenen Jahr offiziell beschlossenen Europäischen Rüstungsfonds. Demnach wird nun für die Jahre 2019 und 2020 eine halbe Milliarde Euro bereitgestellt, um die Rüstungsforschung und die industrielle Entwicklung neuer Waffensysteme zu unterstützen. Für die Jahre von 2021 bis 2027 sind 13 Milliarden Euro eingeplant. Die Details müssen noch formell vom Plenum des Europaparlaments und vom Rat der EU abgesegnet werden, um ab Anfang 2019 realisiert werden zu können.

Scharfe Kritik kommt unter anderem von der Partei Die Linke. Wie die Europaabgeordnete Sabine Lösing am Donnerstag berichtete, dürfen sich laut dem Beschluss auch Firmen um eine Förderung aus dem EDIDP bewerben, »die tödliche autonome Waffen entwickeln«. Dies hatte das Europaparlament, wie Lösing konstatiert, ursprünglich ausdrücklich verbieten wollen. Nun hat sich – einmal mehr – die Kriegsfraktion durchgesetzt."

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