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Der Standard: EU macht Weg für Förderung autonomer Computer-Waffensysteme frei

28.05.2018

Die österreichische Tageszeitung "Der Standard" berichtete am 25.05.2018 über die Förderung autonomer Waffensysteme im Rahmen des EU Rüstungsprogramms EDIDP (derstandard.at/2000080406291/EU-macht-Weg-fuer-Foerderung-autonomer-Computer-Waffensysteme-frei):

"Das EU-Parlament, die Kommission und der Rat der EU-Staaten haben sich diese Woche auf Eckpunkte für ein Europäisches Entwicklungsprogramm für die Verteidigungsindustrie (EDIDP) geeinigt. Weil der Friedensnobelpreisträger EU dabei auch den Weg für die Förderung autonomer computergesteuerter Waffensystem freimacht, gibt es heftige Kritik von Grünen und Linken. [...]

Noch heftiger die Kritik der Linksfraktion im EU-Parlament: "Was da beschlossen wurde macht mich fassungslos", meinte Linke-Koordinatorin Sabine Lösing. Sie zeichnet ein Bild wie aus der Hollywood-Endzeit-Apokalypse Terminator. "Wir haben von Anfang an angeprangert, dass sich hinter dem EU-Rüstungsprogramm EDIDP nichts anderes als ein massives Subventionsprogramm für europäische Rüstungsunternehmen verbirgt. Wir reden hier allein in den kommenden zwei Jahren von immerhin bis zu zwei Milliarden Euro - 500 Millionen davon aus dem EU-Budget. Nun auch noch mit EU-Steuergeldern Killer-Roboter zu fördern, setzt dem Ganzen endgültig die Krone auf", so Lösing."

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