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Außerparlamentarisches

  • „Menschen zuerst, nein zum Krieg!“

    Am 25. Mai 2017 findet der NATO-Gipfel in Brüssel statt. Im Zuge dessen wird schon seit Monaten ein Gegengipfel von vielen internationalen Friedens-AktivistInnen organisiert. Wir haben heute zwei von ihnen in die GUE/NGL-Fraktionssitzung für einen Meinungsaustausch eingeladen: Ludo De Brabander (von der belgischen Friedensbewegung „vrede“) und Samuel Legros (von der Friedensplattform « Coordination Nationale d’Action pour la Paix et la Démocratie » (CNAPD)) ...

  • Nie wieder Faschismus: „Wehret den Anfängen“ ist längst überholt

    Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das nationalsozialistische Vernichtungslager Auschwitz. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament: „In diesen Tagen darf Auschwitz als Symbol der millionenfachen systematischen Ermordung der Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma und vieler anderer durch das nationalsozialistische Deutschland nicht in Vergessenheit geraten."

  • Junge Welt: Gegen Krieg, für Gerechtigkeit

    Am 3. und 4. Dezember haben sich rund 400 Menschen zum 23. Friedensratschlag in Kassel getroffen. Das Treffen ist ein zentraler Vernetzungs- , Diskussions- und Weiterbildungsort der deutschen und internationalen Friedensbewegung. In diesem Jahr wurden über 30 Vorträge, Seminare und Arbeitsgruppen zum Thema Krieg und Frieden angeboten.

  • Stoppt TTIP und Ceta! Demo am 17.09.2016 in Hamburg

    Rund 320.000 Menschen demonstrierten am 17. September auf sieben Großdemos in Berlin, Leipzig, München, Hamburg, Köln, Stuttgart und Frankfurt am Main gegen die neoliberalen Handelsabkommen TTIP und Ceta. Alleine in Hamburg gingen rund 65.000 Menschen auf die Straße.

  • Treffen mit Mumia-UnterstützerInnen in Straßburg

    Gestern trafen sich Abgeordnete unserer linken Fraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament mit dem Anwalt von Mumia Abu-Jamal, einem Mitglied der Bewegung Black-Lives-Matter, mit dem Sohn der in der McCarthy Ära hingerichteten Kommunisten Julius und Ethel Rosenberg und weiteren Mumia Unterstützern.

  • Veranstaltung "Druck von Rechts - Rechtspopulismus in Europa"

    Vortrag und Diskussion mit Andreas Speit (Journalist und Autor) und Sabine Lösing am 23.08.2016 in Hannover. Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen, dem ver.di-Bildungswerk Hannover, der DGB Region Niedersachsen-Mitte, der VVN-BdA Hannover sowie der Initiative "Kirche für Demokratie - Gegen Rechtsextremismus" (IKDR) in der Ev.-luth. Landeskirche Hannover.

  • No to Fortress Europe

    Aktion gegen (die Erneuerung von) Frontex am 05.07.2016 vor dem Europäischen Parlament in Straßburg.

  • Aufruf zu den Ostermärschen 2016

    Die Flucht Hunderttausender nach Europa hat Ursachen, für die die Politik Deutschlands mitverantwortlich ist. Die Bundeswehreinsätze im Vorderen Orient oder in Afrika und Waffenlieferungen in Krisenregionen machen Deutschland zu einem Teil des Problems.

  • Neue Presse: Protest gegen Razzia im UJZ

    Aus Protest gegen die Razzia gegen das linke Jugendzentrum UJZ Korn in Hannover gingen am Freitagabend rund 1.000 Menschen in Hannover auf die Straße. Die Staatsanwaltschaft Lüneburg verfolgt ganz offensichlich das Ziel, linke, kurdische Aktivisten gezielt zu kriminalisieren und einzuschüchtern.

  • Keine Kriminalisierung des UJZ Kornstraße und der kurdischen AktivistInnen

    Zur Durchsuchung des Unabhängigen Jugenzentrums Kornstraße in Hannover durch Spezialeinheiten wegen des Verdachts der Unterstützung der PKK erklärt die niedersächsische Europaabgeordnete Sabine Lösing: „Ein Jugendzentrum mit einer Hundertschaft des SEK durchsuchen zu lassen, ist vollkommen übertrieben und völlig unverhältnismäßig. Dies mit einer vermuteten Unterstützung der in Deutschland verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu begründen, ist vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Situation in der Türkei und Syrien ein Skandal.

  • Offener Brief zum Projekt "OM10" in Göttingen

    Dieser Brief wurde vor den Äußerungen von Hartmut Tölle zu OM10 verschickt, von denen ich mich, ebenso wie Sebastian Wertmüller in der heutigen Ausgabe des Göttinger Tageblatts, ausdrücklich distanziere. Tölle hatte vergangene Woche eine Beteiligung der BesetzerInnen an der weiteren Nutzung des Gebäudes abgelehnt und ihnen "Flausen im Kopf" vorgeworfen. Gleichzeitig wurde er in der Presse mit der Aussage zitiert, man müsse „bei allem Gutmenschentum, auch mal aussprechen, dass die Neigung, Flüchtlinge in der Altstadt zu haben, nicht so ausprägt ist“. Ich schließe mich in diesem Zusammenhang der Stellungnahme von Gerd Nier von der LINKEN Göttingen an, die hier nachgelesen werden kann:

  • Ausstellung und Debatte im Europaparlament: Rojava - ein einzigartiges Beispiel

    Für eine Woche sind nun Birgit Haubners Fotografien aus Rojava und den autonomen kurdischen Siedlungsgebieten im Norden Syriens, im Europaparlament in Brüssel ausgestellt. Rojava steht stellvertretend für die Gebiete Westkurdistans, die seit jeher keine internationale Anerkennung finden. Gerade nach den Terroranschlägen von Paris und deren mutmaßlichen Strippenziehern des sogenannten Islamischen Staates (Daesh, IS), fand die Eröffnung durch die beiden Europaabgeordneten Sabine Lösing und Cornelia Ernst großes Interesse bei den Gästen im EU-Parlament.

  • Aufruf zur Teilnahme an der Mahnwache: „Grenzen auf" am 16.09.2015 in Hannover!

    Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat am Sonntag Grenzkontrollen zu Österreich eingeführt. Dies erfolgte mit Zustimmung der Innenminister der Länder, darunter Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD). Diese Maßnahme verfolgt dabei ein Ziel: den Zuzug von geflüchteten Menschen zu verhindern oder deutlich zu mindern. Nachdem am Wochenende wieder Menschen im Mittelmeer den Tod fanden und in den vergangenen Wochen viel Trauer und Bedauern öffentlich bekundet wurde , ist dies schlichtweg die Fortsetzung der bekannten radikalen Haltung der Bundesregierung in der Asylpolitik. So scheint es doch, dass so manche vergossene Träne nur eine Krokodilsträne war.

  • Europa. Anders. Machen – Refugees Welcome!

    Der 20. Juni ist internationaler Tag des Flüchtlings und zugleich auch der Beginn der vom Weltsozialforum ausgerufenen Griechenland-Solidaritätswoche. An diesem Tag finden Demonstrationen in mehreren deutschen Städten statt, um gegen die Kürzungs- und Abschottungspolitik in Europa zu protestieren. Für Berlin mobilisiert das Bündnis Europa. Anders. Denken zu einer bundesweiten Demo, die ab 13 Uhr am Oranienplatz in Kreuzberg startet. Der Demozug führt bis zum Brandenburger Tor, wo ab 16 Uhr eine Kundgebung mit Musik stattfindet.

  • Ostermärsche 2015: Spart Euch Eure Kriege!

    Zu den diesjährigen Ostermärschen und den Forderungen der Verteidigungsminister von Deutschland, Frankreich und Polen (‚Weimarer Dreieck‘) erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: „Eine ‚Vereinigte Armee von Europa‘ ist durch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker – maßgeblich unterstützt durch die Bundesregierung – wieder in der öffentlichen Debatte. Die kürzlich erfolgte Entscheidung Deutschlands, Frankreichs und Italiens, gemeinsam eine Kampfdrohne entwickeln zu wollen, ist ebenso in diesem Zusammenhang zu sehen wie der unmittelbar vor den Ostermärschen präsentierte Forderungskatalog des sogenannten ‚Weimarer Dreiecks‘, also von Deutschland, Frankreich und Polen.

  • Zeig Dein Bein!

    Gemeinsame Pressemitteilung von Sabine Lösing, außen- und sicherheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament und Ida Schillen, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE.

  • Sie reden vom Frieden. Sie führen Krieg.

    „Sie reden vom Frieden. Sie führen Krieg. Unter dieser Überschrift werde ich mich in den Tagen um die internationale Afghanistankonferenz in Bonn an den Protesten, Demonstrationen und der Anti-Kriegskonferenz beteiligen.

  • Eröffnung des Roten Zentrums in Göttingen!

    Am 31,08.2011 eröffnete ein neues "Rotes Zentrum" in Göttingen seine Türen – und hat sich räumlich deutlich vergrößert. Mit meinem Regionalbüro, befinden sich auch die Büros des Landtagsabgeordneten Patrick Humcke, des Kreisverbandes Göttingen, der Roten Hilfe und der antifaschistischen Aktion.

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