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Friedenspolitik

  • Stop NATO 2017 - Invest in peace, not in war!

    ​Zum morgigen NATO-Gipfeltreffen in Brüssel erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der Fraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments: „Jüngst wurde die NATO von Ursula von der Leyen wieder als „Wertegemeinschaft“ beschrieben, doch das ist Schönfärberei. Sie ist ein Kriegsbündnis, mit dem Zweck der militärischen Absicherung der wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen ihrer Mitglieder."

  • „Menschen zuerst, nein zum Krieg!“

    Am 25. Mai 2017 findet der NATO-Gipfel in Brüssel statt. Im Zuge dessen wird schon seit Monaten ein Gegengipfel von vielen internationalen Friedens-AktivistInnen organisiert. Wir haben heute zwei von ihnen in die GUE/NGL-Fraktionssitzung für einen Meinungsaustausch eingeladen: Ludo De Brabander (von der belgischen Friedensbewegung „vrede“) und Samuel Legros (von der Friedensplattform « Coordination Nationale d’Action pour la Paix et la Démocratie » (CNAPD)) ...

  • Is it time for a European army?

    Debating Europe asked Members of the European Parliament (MEPs) from all sides of the political spectrum to stake out their positions on this question. Here is the answer from Sabine Lösing:

  • Neuer Flyer: NATO: Aufmarsch gegen Russland

    Vom Zeitpunkt ihrer Gründung 1949 stand die Auseinandersetzung mit der Sowjetunion im Zentrum der NATO, die anfangs 12 Mitglieder hatte. Nach dem „Sieg“ im Kalten Krieg nahmen zwar Auslandsinterventionen wie in Jugoslawien oder Afghanistan an Bedeutung zu, weiterhin bestand aber das Ziel, Russland einzudämmen.

  • Junge Welt: Gegen Krieg, für Gerechtigkeit

    Am 3. und 4. Dezember haben sich rund 400 Menschen zum 23. Friedensratschlag in Kassel getroffen. Das Treffen ist ein zentraler Vernetzungs- , Diskussions- und Weiterbildungsort der deutschen und internationalen Friedensbewegung. In diesem Jahr wurden über 30 Vorträge, Seminare und Arbeitsgruppen zum Thema Krieg und Frieden angeboten.

  • Soziale Alternativen statt Geschenke für Rüstungslobby

    Zur heutigen Abstimmung des jährlichen Berichts über die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europaparlaments: „In Europa und weltweit nehmen Armut, soziale Spaltung und Ungerechtigkeit zu. Für viele Menschen stehen die Regierenden und ihre Politik zu Recht nur für die Vertretung der Interessen ökonomischer und politischer Eliten.

  • Conflict over military plan

    Issue No. 440 of "Research Europe" (3 November 2016) covers the EUs plans to use EU funding for defence research: "A petition against a €90-million preparatory action that will start in 2017 gained 63,000 signatures ahead of a European Parliament vote on the budget on 26 October. Its organiser Laëtitia Sédou, programme officer at the European Network Against Arms Trade, said there had been limited public discussion on EU funding for military research ...

  • Rüstungsschub, Brexit & Bratislava-Agenda

    Spätestens seit 1999 auf den Ratsgipfeln in Köln und Helsinki die Aufstellung einer Schnellen Eingreiftruppe in Korpsgröße (60.000 Soldaten) beschlossen wurde, kann von der viel beschworenen »Zivilmacht EUropa« eigentlich keine Rede mehr sein.

  • Neues Deutschland: Der Brexit als Militarisierungsschub

    Aktuell geht es Schlag auf Schlag - nach dem Brexit-Votum soll als wesentliches Projekt zur Revitalisierung der EU ihre Militarisierung vorangetrieben werden. Schließlich hatte sich Großbritannien diesbezüglich bislang immer als der entscheidende Stolperstein erwiesen.

  • Syrien: Jeder gegen Jeden

    Zum Antikriegstag am 1. September 2016 erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament: „ ‚Wer will nochmal, wer hat noch nicht?‘, so oder so ähnlich scheint das Motto derzeit für Syrien zu lauten. Mittlerweile kocht nahezu jede Groß- und Regionalmacht im syrischen Bürgerkrieg ihr eigenes Militärsüppchen zusammen."

  • Support of Union for military neutrality of Montenegro

    The GUE/NGL group in the European Parliament is fully supporting the Union for military neutrality of Montenegro in its demand to be neutral and to not join NATO. We stand together in the fight against more militarisation and warmongering.  

  • WDR5: "Auf Gespräche mit Russland setzen, nicht auf Säbelrasseln"

    Die Stationierung von Soldaten in Polen und im Baltikum wird beim NATO-Gipfel in Warschau ein Thema sein. Was als Abschreckung gedacht sei, heize den Konflikt mit Russland weiter an, befürchtet Sabine Lösing, die friedenspolitische Sprecherin der Linken im Europaparlament, im WDR 5-Interview.

  • NATO-Gipfel: Schluss mit der Kriegstreiberei

    Morgen und übermorgen findet der NATO-Gipfel in Warschau statt. Laut Generalssekretär Stoltenberg wird dies ein „bahnbrechender“ Gipfel, der ganz im Zeichen von mehr Verteidigung, weiterer Abschreckung und Stärkung der Präsenz im Osten und jenseits der NATO-Grenzen steht.

  • Rüstung, Krieg und Flucht

    Angesichts der Flüchtlingskrise ist in Politik und Massenmedien viel davon die Rede, die „Ursachen“ müssten beseitigt werden. Nur in den seltensten Fällen sind dabei allerdings kritische Töne über die diesbezügliche Verantwortung der neoliberalen westlichen Außenwirtschaftspolitik zu vernehmen.

  • Militarisierung des Weltraums

    Wieder ein Bericht, der mehr EU Sicherheits- und Verteidigungspolitik verlangt, anstatt zivile Kapazitäten zur Konfliktlösung zu priorisieren. Der Bericht sieht Raumfahrtfähigkeiten als probates Mittel um Grenzsicherung, interne Sicherheit und die Energieversorgung für den Westen zu sichern.

  • Nein zur NATO

    Anlässlich des bevorstehenden NATO-Gipfels Anfang Juli 2016 in Warschau lud die GUE/NGL-Fraktion am 2 und 3 Juni zur Konferenz „There is an Alternative - NO TO NATO“ ins Europäische Parlament nach Brüssel ein.

  • 8. Mai 2016: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

    Vor 71 Jahren wurde die Welt von der Barbarei des deutschen Faschismus befreit. Wir gedenken und danken den unzähligen Menschen, die das unter dem Einsatz ihres Lebens ermöglicht haben. Der 8. Mai muss endlich ein gesetzlicher Feier-Tag werden.

  • Gefährliche Wunschliste

    Rüstung, Verschmelzung von Innerer und Äußerer Sicherheit und aggressive Flüchtlingsabwehr schaffen keine Sicherheit.

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Freiheit durch Sozialismus
Antikapitalistische Linke