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Friedenspolitik

  • Grüne Friedenspolitik heißt effizienter Krieg führen

    „Blieb einst schon nur die Idee eines drei Liter Panzers als Grüne friedenspolitische Perspektive, so geht es ihnen jetzt im Europäischen Parlament sogar nur noch um mehr ‚bang for the buck‘ [dt. mehr Ballern fürs Geld] - das heißt effizienter Krieg führen“, so Sabine Lösing (DIE LINKE), stellvertretende Vorsitzende im Sicherheits- und Verteidigungsausschuss des Europaparlaments ...

  • Kein Kerneuropa der Großmächte!

    Heute wurde die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (PESCO) beim Treffen des EU-Außen- und Verteidigungsministerrat im Grundsatz beschlossen. Sie wird es künftig ermöglichen, Teile der EU-Militärpolitik in Kerngruppen auszulagern, die per Mehrheitsentscheidung gebildet werden und an deren Teilnahme bestimmte (Rüstungs-) Bedingungen gekoppelt sind ...

  • Konsequent abrüsten! Atomwaffen verbieten!

    Jedes Jahr findet vom 24. bis 30. Oktober die Abrüstungswoche der Vereinten Nationen statt. Ihr Ziel ist es, über die Wichtigkeit von Abrüstung aufmerksam zu machen. Die derzeitige angespannte globale Lage ist geprägt von nuklearen Kriegsdrohungen und einer hartnäckigen Ablehnung des neu verhandelten Atomwaffenverbotsvertrags ...

  • Des Friedensnobelpreises würdig: Glückwunsch an ICAN

    Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament begrüßt die Entscheidung zum Friedensnobelpreis 2017: „Ich freue mich sehr, dass das Nobelpreiskommittee das erste Mal seit langem den diesjährigen Preis an Menschen verliehen hat, die sich wirklich für Frieden und Abrüstung einsetzen ...

  • Stadtradio Göttingen: Antikriegstag 2017 am Gänseliesel

    Das Stadtradio Göttingen berichtete am 1. Sepetmber 2017 über die Kundgebung anlässlich des Antikriegstags am Gänseliesel: "1966 wurde in der Bundesrepublik der 1. September zum Antikriegstag erklärt. Seitdem finden an diesem Datum jährlich verschiedene Veranstaltungen und Kundgebungen für den Frieden in der Welt statt ...

  • Afghanistan: Dem Krieg endlich ein Ende machen!

    Anlässlich des Antikriegstages erklärt Sabine Lösing, Europaabgeordnete DIE LINKE, zur neuen Afghanistan-Strategie der USA: „Nun ist sie also entschieden, die neue Afghanistan-Strategie der US-Regierung. Entgegen zahlreichen Aussagen vor und während des Wahlkampfes, erklärte US-Präsident Donald Trump am 21 .August, dass der Krieg nicht nur fortgesetzt wird, sondern die US-Soldaten außerdem auch noch aufgestockt werden."

  • „Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung!“

    Sabine Lösing, Schattenberichterstatterin der GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament, zur heutigen Abstimmung über den Bericht „Waffenexporte und die Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP“ im AFET: „Ob im Jemen, wo Saudi Arabien sich trotz Kriegsverbrechen auf europäische und deutsche Waffenlieferungen verlassen kann, oder im Irak und in Syrien wo europäische Waffen in den Händen von Terroristen landen, bringen diese Waffen Tod und Verwüstung ...

  • Stop NATO 2017 - Invest in peace, not in war!

    ​Zum morgigen NATO-Gipfeltreffen in Brüssel erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der Fraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments: „Jüngst wurde die NATO von Ursula von der Leyen wieder als „Wertegemeinschaft“ beschrieben, doch das ist Schönfärberei. Sie ist ein Kriegsbündnis, mit dem Zweck der militärischen Absicherung der wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen ihrer Mitglieder."

  • „Menschen zuerst, nein zum Krieg!“

    Am 25. Mai 2017 findet der NATO-Gipfel in Brüssel statt. Im Zuge dessen wird schon seit Monaten ein Gegengipfel von vielen internationalen Friedens-AktivistInnen organisiert. Wir haben heute zwei von ihnen in die GUE/NGL-Fraktionssitzung für einen Meinungsaustausch eingeladen: Ludo De Brabander (von der belgischen Friedensbewegung „vrede“) und Samuel Legros (von der Friedensplattform « Coordination Nationale d’Action pour la Paix et la Démocratie » (CNAPD)) ...

  • Is it time for a European army?

    Debating Europe asked Members of the European Parliament (MEPs) from all sides of the political spectrum to stake out their positions on this question. Here is the answer from Sabine Lösing:

  • Neuer Flyer: NATO: Aufmarsch gegen Russland

    Vom Zeitpunkt ihrer Gründung 1949 stand die Auseinandersetzung mit der Sowjetunion im Zentrum der NATO, die anfangs 12 Mitglieder hatte. Nach dem „Sieg“ im Kalten Krieg nahmen zwar Auslandsinterventionen wie in Jugoslawien oder Afghanistan an Bedeutung zu, weiterhin bestand aber das Ziel, Russland einzudämmen.

  • Junge Welt: Gegen Krieg, für Gerechtigkeit

    Am 3. und 4. Dezember haben sich rund 400 Menschen zum 23. Friedensratschlag in Kassel getroffen. Das Treffen ist ein zentraler Vernetzungs- , Diskussions- und Weiterbildungsort der deutschen und internationalen Friedensbewegung. In diesem Jahr wurden über 30 Vorträge, Seminare und Arbeitsgruppen zum Thema Krieg und Frieden angeboten.

  • Soziale Alternativen statt Geschenke für Rüstungslobby

    Zur heutigen Abstimmung des jährlichen Berichts über die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europaparlaments: „In Europa und weltweit nehmen Armut, soziale Spaltung und Ungerechtigkeit zu. Für viele Menschen stehen die Regierenden und ihre Politik zu Recht nur für die Vertretung der Interessen ökonomischer und politischer Eliten.

  • Conflict over military plan

    Issue No. 440 of "Research Europe" (3 November 2016) covers the EUs plans to use EU funding for defence research: "A petition against a €90-million preparatory action that will start in 2017 gained 63,000 signatures ahead of a European Parliament vote on the budget on 26 October. Its organiser Laëtitia Sédou, programme officer at the European Network Against Arms Trade, said there had been limited public discussion on EU funding for military research ...

  • Rüstungsschub, Brexit & Bratislava-Agenda

    Spätestens seit 1999 auf den Ratsgipfeln in Köln und Helsinki die Aufstellung einer Schnellen Eingreiftruppe in Korpsgröße (60.000 Soldaten) beschlossen wurde, kann von der viel beschworenen »Zivilmacht EUropa« eigentlich keine Rede mehr sein.

  • Neues Deutschland: Der Brexit als Militarisierungsschub

    Aktuell geht es Schlag auf Schlag - nach dem Brexit-Votum soll als wesentliches Projekt zur Revitalisierung der EU ihre Militarisierung vorangetrieben werden. Schließlich hatte sich Großbritannien diesbezüglich bislang immer als der entscheidende Stolperstein erwiesen.

  • Syrien: Jeder gegen Jeden

    Zum Antikriegstag am 1. September 2016 erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament: „ ‚Wer will nochmal, wer hat noch nicht?‘, so oder so ähnlich scheint das Motto derzeit für Syrien zu lauten. Mittlerweile kocht nahezu jede Groß- und Regionalmacht im syrischen Bürgerkrieg ihr eigenes Militärsüppchen zusammen."

  • Support of Union for military neutrality of Montenegro

    The GUE/NGL group in the European Parliament is fully supporting the Union for military neutrality of Montenegro in its demand to be neutral and to not join NATO. We stand together in the fight against more militarisation and warmongering.  

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