Sabine Lösung, Mitglied des Europäischen Parlaments

Sabine Lösing

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16.06.2015: Europa. Anders. Machen – Refugees Welcome!
Der 20. Juni ist internationaler Tag des Flüchtlings und zugleich auch der Beginn der vom Weltsozialforum ausgerufenen Griechenland-Solidaritätswoche. An diesem Tag finden Demonstrationen in mehreren deutschen Städten statt, um gegen die Kürzungs- und Abschottungspolitik in Europa zu protestieren. Für Berlin mobilisiert das Bündnis Europa. Anders. Denken zu einer bundesweiten Demo, die ab 13 Uhr am Oranienplatz in Kreuzberg startet. Der Demozug führt bis zum Brandenburger Tor, wo ab 16 Uhr eine Kundgebung mit Musik stattfindet. Mehr
08.06.2015: „Unsere Verantwortung heißt, uns klar gegen militärische Außenpolitik einzusetzen."
An der friedenspolitischen Ausrichtung der LINKEN darf nicht gerüttelt werden! Rede von Sabine Lösing in der Generaldebatte zum Leitantrag auf dem Bundesparteitag der LINKEN in Bielefeld am 06./07.06.2015. Mehr
20.05.2015: Militärische Antworten auf politische Probleme
Zur morgigen Abstimmung der Berichte „Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik" (Berichterstatter: Arnaud Danjean), „Finanzierung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik" (Berichterstatter: Eduard Kukan, Indrek Tarand) und „Sicherheits- und Verteidigungskapazitäten in Europa" (Berichterstatter: Ana Gomes) erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: „Alle drei Berichte skizzieren eine stetige Verschlechterung der Sicherheit weltweit – ganz besonders in den südlichen und östlichen Nachbarstaaten der EU. Mehr
12.03.2015: Militär als Reparaturbetrieb für eine verfehlte Außenpolitik ungeeignet
Zur Parlamentsdebatte über den Jahresbericht zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) des Berichterstatters Elmar Brok, erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: "‘Wir stecken mitten im Dritten Weltkrieg, allerdings in einem Krieg in Raten. Es gibt Wirtschaftssysteme, die, um überleben zu können, Krieg führen müssen. Also produzieren und verkaufen sie Waffen.‘, erklärte Papst Franziskus im Herbst vergangenen Jahres. Nun will EU-Kommissionspräsident Juncker Zähne zeigen und fordert die Bereitschaft die so genannten ‘Europäischen Werte‚ mit einer Europäischen Armee zu schützen. Ob so eine Armee überhaupt realistisch wäre, steht auf einem ganz anderen Blatt. Doch welche ‚Europäischen Werte‘ sind hier gemeint? Aus meiner Sicht geht es in Wirklichkeit um das Erkämpfen neoliberaler Politik!" Mehr
12.02.2015: Humanitäre Krise in Syrien und Irak: menschenwürdige Versorgung der Geflüchteten sicherstellen
11.02.2015: Atomwaffensperrvertrag Die Stimme der Vernunft gegen die atomare Gefahr
15.01.2015: Außen- und Verteidigungspolitik nicht Teil der Lösung, sondern das Problem
Rede von Sabine Lösing zur gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sowie der gemeinsamen Sicherheitheits- und Verteidigungspolitik im Europäischen Parlament am 14.01.2014. Mehr
23.10.2014: Solidarität mit Kobane!
Rede von Sabine Lösing bei der Aussprache zur Lage in Kobane und der Bedrohung durch den Islamischen Staat im Europäischen Parlament am 22.10.2014. Mehr
06.10.2014: EU-Außenbeauftragte Mogherini: junger Wein in alten Schläuchen
Zur heutigen Anhörung der designierten EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini erklärt Sabine Lösing (DIE LINKE), Koordinatorin der linken GUE/NGL-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss: "Die Anhörung hätte man sich auch sparen können. Zwar mag Frau Mogherini auf den ersten Blick die Hoffnung auf einen politischen Neuanfang nähren, tatsächlich wird sie wohl die interessengeleitete, militärische Außenpolitik der EU fortsetzten: Junger Wein in alten Schläuchen. Das ist auch nicht verwunderlich: Würde Federica Mogherini für eine Abkehr der imperialen EU-Außenpolitik stehen, wäre sie nicht von den Staats- und Regierungschefs für diesen Posten nominiert worden." Mehr
08.04.2014: Entwicklungshilfegelder sind keine Kriegsgelder!
Der Bericht zum umfassenden Ansatz zeigt deutlich, dass die EU durchaus ein positiver Akteur mit gutem Einfluss auf den Weltfrieden sein könnte – er verweist etwa auf die große Bedeutung der Armutsbekämpfung und effektiver Maßnahmen für den Klimaschutz, wenn – ja, wenn – einiges in dem Bericht bzw. in der Politik gestrichen würde und wenn es nicht einzig darum ginge, die Interessen der Wirtschaft – dieser unserer Region – zum Maßstab des Handelns zu machen, wenn geopolitische Machtambitionen nicht die Leitlinien wären und wenn man das Militärische in der Außenpolitik streichen würde. Mehr
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