Sabine Lösung, Mitglied des Europäischen Parlaments

Sabine Lösing

Politisches

11.02.2016: Münchener Sicherheitskonferenz 2016
Vom 12. bis 14. Februar findet die Münchner Sicherheitskonferenz 2016 statt. Auch in diesem Jahr ruft das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz zu Protesten auf: Mehr
05.02.2016: Göttinger Tageblatt: Die deutsch-amerikanische Beziehung
Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung hat Hessens ehemaliger Ministerpräsident Roland Koch (CDU) im Göttinger Alten Rathaus über das Verhältnis der Deutschen zu den USA gesprochen. Für Koch war klar: Es ist eine Beziehung zum großen gemeinsamen Nutzen. Das Göttinger Tageblatt hat anlässlich der Veranstaltung PolitikerInnen aus der Region zu ihrer Meinung zum deutsch-amerikanischen Verhältnis befragt: Mehr
04.02.2016: The First Activation of the Mutual Defence Clause
Published on EP-Today on 19th January 2016: As one of the main responses to the Paris terrorist attacks France announced on 16 November 2015, for the first time ever, the activation of the so-called "mutual defence clause" under Article 42, paragraph 7 of the EU Treaty (TEU ), which was accepted by all EU Member States on the following day. This process contains two particular aspects which are highly problematic: On the one hand because thereby the other EU- member states adopted/joined the highly controversial view of France, which sees the attacks as acts of war and therefore sees the legitimation of a (primarily) military reaction. Secondly, an alleged obligation to support France militarily (e.g. in Germany) is being derived therefrom, even in military operations which are hardly linked to the attacks in Paris (support to France in current operations – e.g. Mali). Mehr
01.02.2016: Stadtradio Göttingen: Europaabgeordnete Lösing setzt sich für Flüchtlingsunterbringung im Göttinger DGB-Haus ein
Die Göttinger Europaabgeordnete Sabine Lösing hat sich in der Diskussion um das besetzte DGB-Haus in der Oberen-Masch-Straße in einem Offenen Brief an die DGB-Regionsvorsitzenden Lothar Hanisch und Hartmut Tölle gewandt. Darin fordert sie die Gewerkschafter auf, ihren Einfluss zu nutzen, um die Arbeit der Besetzer zu erhalten und realistische Rahmenbedingungen für diese Art der Flüchtlingshilfe zu schaffen. In dem Haus werde direkte Hilfe im selbstbestimmten Kontext angeboten und eine für Göttingen einzigartige Kultur der Solidarität entwickelt, so Lösing. Mehr
29.01.2016: Undercover-Einsatz bricht mit Tabus (aus der taz vom 28.01.2016)
Die Polizistin Maria B. ermittelte zwischen 2008 und 2012 nicht nur in der linken Szene Hamburgs. Auch Linke im EU-Parlament soll sie ausspioniert haben. Die als verdeckte Ermittlerin in der linken Szene Hamburgs eingesetzte Polizistin Maria B. mit der Tarnidentität „Maria Block" hat im Rahmen ihres Undercover-Einsatzes 2008 bis 2012 offenbar auch versucht, die Fraktion der Linken im Europaparlament auszuspionieren. Das geht aus einem Brief des Sicherheitsdienstes des Europaparlaments in Brüssel vom 13. Januar 2016 hervor, der der taz vorliegt. Mehr
19.11.2015: Wie lässt sich der IS stoppen?
Diskussionsrunde im NDR-Inforadio vom 18.11.2015. Die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) ist ein Ableger des Terrornetzes Al Kaida. Der IS verbreitet nicht nur Angst und Schrecken in den von ihm kontrollierten Gebieten im Irak und in Syrien. Die Terroranschläge in Paris zeigen auch, dass er darauf setzt, die Gewalt in die westlichen Demokratien zu tragen. Die beste Waffe gegen den Terrorismus wäre Frieden und Stabilität in Ländern wie Irak, Afghanistan oder Syrien. Mehr
19.11.2015: Wie hältst Du es mit dem Euro?
(Artikel aus dem Neuen Deutschland vom 14.11.2015) In Paris geht die Suche nach Plan B weiter. In Paris kommen am Wochenende europäische Linke zusammen. Es geht um den Euro und die EU - und um die Frage, wie ein "Plan B" aussehen, was er bringen könnte. Wann immer Yanis Varoufakis in den vergangenen Wochen nach seiner Idee eines anderen Europa gefragt wurde, sandte der frühere Finanzminister Griechenlands eine Botschaft: Eine Demokratisierung des Euro und der EU-Institutionen sind möglich, es braucht dafür ein europäisches Netzwerk und eine Europäisierung der Demokratie, weil die politischen Prozesse auf nationaler Ebene heute der transnationalen Realität von Herrschaft hinterherhinken. Mehr
02.11.2015: StadtRadio Göttingen: Triple Win? Migration als Chance für Alle
Bericht des StadtRadio Göttingen von der Podiumsdiskussion "Auswirkungen von Migration auf Herkunfts- und Zielländer" am 23. Oktober 2015 in der Stadthalle Northeim mit Sabine Lösing u.a.: Mehr
26.10.2015: Mythen und Fakten zur Migrations- und Flüchtlingspolitik
Wie lösen wir das Problem von bezahlbarem Wohnraum in Hannover? Wie kann eine bessere Integration von Zuwanderern in die Stadtgesellschaft gelingen? Welche Auswirkungen hat der Zugang von Flüchtlingen zum Arbeitsmarkt auf den gesetzlichen Mindestlohn? Geld- oder doch Sachleistungen für Flüchtlinge? Sollen Ehrenamtliche für ihre Flüchtlingsarbeit bezahlt werden? Wie sieht eine gute Sprachförderung für Flüchtlinge aus? Müssen die Steuern für Flüchtlinge erhöht werden? Gefährden Flüchtlinge den Sozialstaat? Kann das (Asyl-)Recht den Flüchtlingen helfen? Mehr
21.10.2015: For an alternative policy on migration based on human rights and solidarity
The current refugee and migration crisis cannot be a surprise to anybody of the current decision maker. It was and is created by the on-going interventionist and neoliberal policies. A clear example is the destabilization of the entire Middle East with the assistance of the US, NATO and the EU. Their expansionist policies, in case of the EU – the European Neighbourhood Policy – are forcing millions of people to abandon their countries in search of safety and protection of their lives and the lives of their children and this more and more in Europe. Mehr
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