Sabine Lösung, Mitglied des Europäischen Parlaments

Sabine Lösing

Presseerklärungen

01.02.2016: Offener Brief zum Projekt "OM10" in Göttingen
Dieser Brief wurde vor den Äußerungen von Hartmut Tölle zu OM10 verschickt, von denen ich mich, ebenso wie Sebastian Wertmüller in der heutigen Ausgabe des Göttinger Tageblatts, ausdrücklich distanziere. Tölle hatte vergangene Woche eine Beteiligung der BesetzerInnen an der weiteren Nutzung des Gebäudes abgelehnt und ihnen "Flausen im Kopf" vorgeworfen. Gleichzeitig wurde er in der Presse mit der Aussage zitiert, man müsse „bei allem Gutmenschentum, auch mal aussprechen, dass die Neigung, Flüchtlinge in der Altstadt zu haben, nicht so ausprägt ist“. Ich schließe mich in diesem Zusammenhang der Stellungnahme von Gerd Nier von der LINKEN Göttingen an, die hier nachgelesen werden kann: Mehr
27.01.2016: 27. Januar 2016: Wehret den Anfängen!
Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das nationalsozialistische Vernichtungslager Auschwitz. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament: „Auch 71 Jahre nach der Befreiung darf Auschwitz als Symbol der millionenfachen systematischen Ermordung der Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma und vieler anderer durch das nationalsozialistische Deutschland nicht in Vergessenheit geraten. Auch die Bundesregierung täte gut daran, sich an die Opfer der faschistischen Eroberungs- und Vernichtungspolitik zu erinnern. Bis heute sind nicht alle Opfer entschädigt, bis heute nicht alle Täterinnen und Täter zur Rechenschaft gezogen worden." Mehr
17.12.2015: Rüstungsexportkontrolle light!
Heute wird der Bericht zu Waffenexporten aus dem Jahr 2014 und zur Umsetzung des 'Gemeinsamen Standpunkts' zur Rüstungsexportkontrolle im Plenum abgestimmt. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin, DIE LINKE. im Europaparlament: „Der diesjährige EP- Bericht zur Rüstungsexportkontrolle ist sehr weichgespült und besteht aus zum Teil sich wiedersprechenden Darstellungen und nur halbherziger Kritik der bestehenden Praxis. Zudem kommt der Bericht sehr spät, denn die Zahlen, auf den er sich bezieht, sind aus dem Jahr 2014." Mehr
15.12.2015: Tränen lügen doch!
Anlässlich der Vorstellung des geplantes 'Legislativpakets zum Aufbau einer Europäischen Grenzschutz- und Küstenwacht-Agentur' erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: "Es ist schon sehr zynisch, dass ausgerechnet auf Mitinitiative Deutschlands dieses Paket heute von der EU-Kommission vorgestellt wird. Nur zwei Tage zuvor hat Angela Merkel in ihrer Rede auf dem CDU-Parteitag in Karlsruhe gesagt, dass Abschottung im 21. Jahrhundert keine Option ist." Mehr
10.12.2015: Tag der Menschenrechte 2015: Schluss mit der Doppelmoral!
Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2015 erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Auch 67 Jahre nach der Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte nehmen weltweit bewaffnete Konflikte, Vertreibungen und Menschenrechtsverletzungen immer weiter zu. Nicht nur in den Krisenherden im Nahen Osten und in Afrika steigt die Zahl der Menschenrechtsverletzungen. Auch in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ist die Entwicklung vor dem Hintergrund der so genannten Flüchtlingskrise und nach den Terroranschlägen von Paris mehr als beängstigend." Mehr
01.12.2015: Bomben schaffen keinen Frieden, sondern neuen Terror!
Anlässlich des Beschlusses der Bundesregierung zum Anti-Terror-Einsatz in Syrien erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: "Mit rund 1.200 SoldatInnen die nach Syrien geschickt werden sollen, wäre dieser Einsatz der aktuell größte der Bundeswehr, und auch ein sehr teurer: 134 Millionen Euro soll der Einsatz allein im nächsten Jahr kosten. Das erscheint absurd und ist ein gefährliches Chaosunternehmen, da keinerlei strategische Implikationen und völkerrechtliche Grundlagen erkennbar sind. Zumal sich anerkannte ExpertInnen einig darüber sind, dass der sogenannte 'Islamischen Staat' (Daesh) nicht durch militärische Interventionen bekämpft werden kann. Mehr
24.11.2015: Schluss mit Rückendeckung für die Türkei
Anlässlich des Abschusses eines russischen Flugzeugs durch die türkische Luftwaffe erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments: Mehr
18.11.2015: Keine Pflicht zum Kriegsbeistand!
Anlässlich der außerordentlichen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses zur Nachbarschaftspolitik und der Ratsentscheidung zu VEU Artikel 42.7 erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments: Erstmals in der Geschichte der EU berief sich Frankreich in Folge der Terrorattentate von Paris auf die sogenannte Beistandsklausel des EU-Vertrages. Konkret handelt es sich dabei um Artikel 42, Absatz 7, in dem es heißt: "Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung." Mehr
11.11.2015: Fortschrittliche Handlungsoptionen zurückgewinnen. Ein Plan B in Europa!
Am 07. Oktober 2015 haben sich die Europaabgeordneten Jean-Luc Mélenchon (Front de Gauche, Frankreich), Marina Albiol und Javier Couso (Izquierda Plural, Spanien), Nikolaos Chountis (Popular Unity, Griechenland), Miloslav Ransdorf(Komunistická strana Čech a Moravy, Tschechien) und Sabine Lösing (Die LINKE, Deutschland) zu einer Pressekonferenz zusammengefunden, um über ihre Beweggründe und politischen Vorstellungen zu informieren, die sie dazu bewogen haben das Papier "Ein Plan B in Europa" zu unterzeichnen und in der Initiative mitzuwirken. Mehr
06.11.2015: Geheime Polizeieinsätze - Eine schwere Bürde für Hamburgs Demokratie
In seiner gestrigen Sitzung befasste sich der Innenausschuss der Hamburger Bürgerschaft mit dem Einsatz der Hamburger Polizistin Maria B., als verdeckte Ermittlerin in verschiedenen linken sozio-politischen Zusammenhängen von Sommer 2008 bis Ende 2012. Unter anderem nahm die Beamtin unter ihrer Tarnidentität im September 2009 am "No Border Camp" in Brüssel teil und war in diesem Zusammenhang gemeinsam mit anderen AktivistInnen zu einem Gespräch mit Abgeordneten der Fraktion GUE/NGL eingeladen. Mehr
1 2 3 ... 17 18 19 >>

Mediathek | Galerie | Links | Termine | Kontakt