Sabine Lösung, Mitglied des Europäischen Parlaments

Sabine Lösing

Presseerklärungen

08.01.2014: Truppenabzug sofort statt Festakte
Am Donnerstag, dem 9. Januar 2014 werden im Niedersächsischen Landtag bei einem Festakt mehrere hundert Soldatinnen und Soldaten der 1. Panzerdivision zu ihren Auslandseinsätzen in Afghanistan, auf den Balkan sowie in Mali verabschiedet. Hierzu erklären Sabine Lösing, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Niedersachsen und Hans Georg Hartwig, der friedenspolitische Sprecher des Landesvorstandes DIE LINKE Niedersachsen: Mehr
07.01.2014: EU-Militarisierungsgipfel: Weichen gestellt! - Eine Kurzauswertung
Erstmals seit fünf Jahren stand wieder der Ausbau der europäischen Militärkapazitäten ganz oben auf der Agenda des Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs am 19./20. Dezember 2013. Bereits im Vorfeld wurde hierfür stapelweise Papier produziert: Es gab kaum eine Denkfabrik, die nicht ihre umfassenden Vorschlagskataloge in die Debatte eingespeist hätte, sodass allenthalben wichtige Ergebnisse erwartet wurden. Gemessen an dieser Vorgeschichte scheint „Defence Matters" – „Verteidigung ist wichtig" –, das 22seitige Dokument, auf das sich die Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfeltreffen verständigt haben, auf den ersten Blick wenig Substanzielles zu bieten – doch der Schein trügt etwas. Mehr
20.12.2013: EU-Militarisierungsgipfel: Weichen gestellt!
Am 19./20. Dezember 2013 fand das erste Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs primär zu Militärfragen seit 5 Jahren statt. Dabei wurde sich auf ein 22seitiges Dokument mit dem Titel „Defence Matters" – „Verteidigung ist wichtig" geeinigt. Mehr
11.12.2013: Parlamentarische Kontrolle außenpolitischer Instrumente: vom Tiger zum Bettvorleger
Heute hat das EU-Parlament über die parlamentarische Kontrolle der außenpolitischen Finanzinstrumente der EU abgestimmt. Über diese hatten die EU-Kommission, die im Rat repräsentierten Mitgliedstaaten und das EU-Parlaments mehr als zwei Jahre verhandelt. Dazu erklärt die außen- und sicherheitspolitische Sprecherin der LINKEN im EU-Parlament, Sabine Lösing: Mehr
10.12.2013: Estrela-Bericht: EU-Parlament stimmt gegen moderne Sexualpolitik
Heute hat das Europäische Parlament in einer konzentrierten Aktion von konservativen und rechtsextremen Kräften den „Estrela-Bericht" „über sexuelle und reproduktive Gesundheit und die damit verbundenen Rechte" (2013/2040(INI)) gekippt. Dazu erklärt Sabine Lösing, MdEP: „Es ist erschreckend, wie sich reaktionäre Haltung und fundamentalistische Strömungen im EU-Parlament durchsetzen. Es droht ein gesellschaftlicher Rollback in Europa. Um das zu verhindern, braucht das nächste EU-Parlament eine starke Linke.“ Mehr
06.12.2013: Nelson Mandela: Ein großes Vorbild hat uns verlassen
In Gedanken bin ich bei den Südafrikanerinnen und Südafrikanern und besonders bei Nelson Mandelas Angehörigen. Südafrika, Afrika und die Welt haben einen der größten Kämpfer für Solidarität und Freiheit verloren. Nelson Mandela ist für uns alle ein Vorbild. Für seinen Kampf gegen die Apartheid musste er 27 Jahre ins Gefängnis. Er war damit seinerzeit der am längsten eingekerkerte politische Gefangene. Sein Name wird auf ewig mit den mutigen Kämpfern für die Freiheit Afrikas Kwame Nkrumah, Patrice Lumumba und Thomas Sankara verbunden bleiben. Mehr
21.11.2013: Neoliberale Mehrheit im Europaparlament beschließt neue Welle europäischer Militarisierung
Das Europaparlament hat diese Woche den jährlichen Bericht zum Stand der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der griechischen Europaabgeordneten Maria Koppa und den Bericht des CDU-Europaparlamentariers Michael Gahler zum Stand der Industriellen und Technologischen Basis der EU verabschiedet. Dazu erklärt Sabine Lösing, MdEP, außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: Mehr
15.11.2013: Keine modernen Freikorps: Gegen die Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSU-Kräfte) in Sachsen!
Am morgigen 16. November 2013 werden die Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSU-Kräfte) in Sachsen in Dienst gestellt. Die Aufgabe dieser nach und nach im gesamten Bundesgebiet etablierten Reservisteneinheiten sollen neben Einsätzen der Katastrophenhilfe auch militärische Aufgaben im Inland umfassen. Dazu erklären Sabine Lösing, MdEP, und Cornelia Ernst, MdEP: Mehr
09.10.2013: Kampf gegen die Todesstrafe fortsetzen
Sabine Lösing, außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europäischen Parlament zum Welttag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober 2013: „Die Todesstrafe muss endlich weltweit abgeschafft werden. Sie ist eine der gravierendsten Menschenrechtsverletzungen, die höchste Form der Folter und nicht rückgängig zu machen. So stellte sich nach der Hinrichtung in vielen Fällen heraus, dass die Hingerichteten unschuldig verurteilt wurden.“ Mehr
10.09.2013: Vor 40 Jahren: Terroranschlag auf die Demokratie in Chile
Heute vor 40 Jahren, am 11. September 1973, wurde der demokratisch gewählte sozialistische Präsident Chiles, Salvador Allende, bei einem von den USA unterstützten Staatsstreich durch Augusto Pinochet gestürzt. Dazu erklären Sabine Lösing, MdEP, und Manfred Sohn, Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Niedersachsen: Mehr
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