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Militär- und Rüstungsproduktion abschaffen: Konversion statt Aggression!

am 24. November 2012, von 15 – 19 Uhr in Hannover, ver.di Höfe Goseriede 10

31.10.2012

Ich möchte Euch/Sie herzlich einladen an folgender Veranstaltung teilzunehmen.

Militär- und Rüstungsproduktion abschaffen: Konversion statt Aggression!

am 24. November 2012, von 15 – 19 Uhr in Hannover, ver.di Höfe, Goseriede 10,

Im Zuge der aktuellen Umstrukturierung hat die Bundeswehr angekündigt, zahlreiche Standorte (Liegenschaften) in Deutschland schließen zu wollen, darunter drei in Niedersachsen (Schwanewede, Ehra-Lessien und Lorup). Dadurch ist wieder etwas Schwung in die lang ruhende Debatte über die Umwandlung von Militärstandorten in zivile Nutzung gekommen. Allerdings gilt es hierbei drei Aspekte zu hinterfragen, wozu diese Veranstaltung ihren Beitrag leisten soll:

Erstens stellt sich die Frage nach der Motivation: Weshalb kommt es zu diesen Standortschließungen und in welche strategischen Überlegungen sind sie eingebettet?

Zweitens gilt es ganz praktisch zu überlegen, wie eine Umnutzung von Militärstandorten sinnvoll erfolgen kann. Häufig wehren sich Kommunen und Bürger aus Sorge vor Einnahme- und Arbeitsplatzverlusten gegen diese Schließungen. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass richtig durchgeführte Konversionsprojekte einer Region immense Chancen und Perspektiven eröffnen können.

Schließlich wurde drittens unter Konversion ursprünglich vor allem die Umstellung der Rüstungsproduktion auf zivile Güter verstanden. Hierüber wird derzeit aber kaum debattiert. Dabei sollte man gerade hier ansetzen – denn ohne rüstungsindustrielle Basis ist eine gewaltgestützte Außenpolitik, wie sie Deutschland immer stärker betreibt, nahezu unmöglich. Deshalb stützt die Bundesregierung die Rüstungsindustrie wo sie nur kann – begründet dies allerdings v.a. mit Arbeitsplatzsicherheit. Dieses Argument ist jedoch nur vorgeschoben. Der große politische Einfluss der Rüstungsindustrie steht in keinem Verhältnis zur geringen wirtschaftlichen Bedeutung dieses Industriezweigs, der vergleichsweise wenig Menschen beschäftigt. Es gilt daher den falschen Eindruck zu widerlegen, eine Umstellung auf zivile Produktion sei ohne Arbeitsplatzverluste nicht möglich. Ich denke das ist möglich. Dazu muss man der militärischen Machtpolitik die rote Karte zeigen – und genau deshalb wird ein großer Bogen um dieses Thema gemacht.

Ich würde mich deshalb sehr freuen, Sie/Euch auf der Veranstaltung zu begrüßen.

Herzlichst,

Sabine Lösing

PROGRAMM

15:00 Uhr

Eröffnung und Grußworte: Ursula Weisser-Roelle, MdL, IG Metall

(Spitzenkandidatin der LINKEN Niedersachsen zur Landtagswahl)

PANEL I

Standortschließungen: Strategische Hintergründe – lokale Chancen und Risiken

15:15 Uhr bis 15:50 Uhr Vorträge

· Bundeswehrreform: Strategische Hintergründe (Sabine Lösing)

· Standortkonversion: Leuchtturmprojekte, Chancen und Trittfallen (Claudia Haydt)

Im Anschluss 30 Minuten Zeit für Nachfragen und Diskussion

KAFFEEPAUSE 16:20 Uhr bis 16:45 Uhr

PANEL II

Waffenkonzerne abschaffen – Rüstungsproduktion umstellen

16:45 Uhr bis 17:30 Uhr Vorträge

· Jobmotor Rüstungsindustrie? (Winfried Wolf)

· Rüstung und die Rolle der Gewerkschaften. (Reinhard Schwitzer)

· Konversion ist möglich – und nötig! (Andrea Kolling)

Im Anschluss 45 Minuten Zeit für Nachfragen und Diskussion

Schlussworte Sabine Lösing

REFERENT/INNEN

Sabine Lösing, (55) Göttingen,

Sozialwissenschaftlerin, Mitglied des Europäischen Parlaments, Expertin für Außen- und Sicherheitspolitik und Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE. Seit über 30 Jahren aktiv in der Friedens- und Umweltbewegung

Claudia Haydt, (44) Berlin,

Soziologin und Religionswissenschaftlerin, Mitglied im Vorstand der Europäischen Linken und der Informationsstelle Militarisierung.

Winfried Wolf, (63), bei Berlin,

Diplompolitologe und Dr. phil., ehemaliger Abgeordneter des Deutschen Bundestages. Mitglied des wissenschaftlichen Beirats von Attac-Deutschland, Mitherausgeber der „Zeitung gegen den Krieg“, Chefredakteur Lunapark21

Reinhard Schwitzer, (65) Hannover,

war bis Juni 2012 1. Bevollmächtigter der IG Metall Hannover die mit immerhin 37000 Mitgliedern die größte hannoversche Gewerkschaft ist.

Andrea Kolling, Bremen,

Vorsitzende der Bremischen Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung, Vertreterin im europäischen Netzwerk gegen Rüstungsexporte- ENAAT für die BUKO-Kampagne: Stoppt den Rüstungsexport! seit 2007 für die Kampagne: Rüstungsexporte stoppen bei „Ohne Rüstung leben“(ORL), Mitglied der GKKE-Fachgruppe Rüstungsexporte, Mitherausgeberin:“Rüstungsstandort an der Weser“ zur Rüstungsproduktion und Kampf um die Zivilklausel in Bremen vom November 2011

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