Menu X

Uranabbau in Tansania

02.12.2015

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung
an die Kommission 

In Tansania wurde eine Vielzahl von Uranlagerstätten entdeckt, und es gibt konkrete Pläne zum Abbau des radioaktiven Schwermetalls. Über die generell mit dem Uranbergbau verbundenen Gefahren hinaus gefährden die Uranpläne in Tansania wichtige landwirtschaftliche Ressourcen. Das kurz vor der Umsetzung stehende Mkuju River-Projekt befindet sich in unmittelbarer Nähe des Selous Parks, eines Naturreservats, das die Unesco 2014 zum gefährdeten Welterbe erklärt hat. Der Uranbergbau hat bereits in mehreren Ländern Afrikas katastrophale Folgen (Niger, Namibia, Südafrika, Gabun etc.), sowohl für die Umwelt als auch für die Gesundheit und die soziale Situation von Bergarbeitern und Anwohnern.

  1. Auf welche Weise ist die Kommission in (die Beratungen über) den Uranbergbau in Tansania eingebunden? Welche Rolle spielt dabei das Instrument für nukleare Sicherheit und Kooperation (INSC)?
  2. Ist die Kommission finanziell an Projekten in Zusammenhang mit den Vorbereitungen zum Uranbergbau in Tansania beteiligt? Wenn ja, geben Sie bitte eine detaillierte Projektbeschreibung sowie Auskunft über Partner, Projektzeitpläne und Finanzierung.
  3. Welche Ergebnisse brachte die im Jahr 2013 durchgeführten Delegation der European Commission Nuclear Safety nach Tansania, auch in Bezug auf den Inhalt des Abschlussberichts der Delegation, und was ist der Kommission über die Risiken des Uranbergbaus in der Region des Naturreservats Selous Game Reserve bekannt?

Antwort von Herrn Mimica im Namen der Kommission

  1. Die Regierung Tansanias hat die Europäische Kommission im Jahr 2013 über ihre Absicht unterrichtet, im Gebiet des Flusses Mkuju Uran abzubauen. Anschließend erging ein Ersuchen des Ministeriums für Energie und Mineralien um Unterstützung bei der Festlegung des erforderlichen Rechtsrahmens zur Sicherstellung einer nachhaltigen Tätigkeit in diesem Bereich. Das Ersuchen wurde von der Kommission positiv aufgenommen, da es mit den Zielen des Instruments für Zusammenarbeit im Bereich der nuklearen Sicherheit (INSC(1)) im Einklang steht.
  2. Die Beteiligung der Kommission an Projekten im Zusammenhang mit den Vorbereitungen zum Uranabbau in Tansania beschränkt sich auf ein INSC-Projekt(2). Dieses Projekt wurde nach einem Sondierungsbesuch der Kommission im Jahr 2013 erarbeitet. Es ist Teil des INSC-Jahresaktionsprogramms 2014(3) und hat zum Ziel, die tansanische Regulierungsbehörde bei der Erteilung von Genehmigungen für Abbautätigkeiten nach international bewährten Verfahren, einschließlich Strahlenschutzvorschriften, Gesundheits‐ und Sicherheitsbestimmungen für die Arbeitnehmer sowie Umweltschutzvorschriften, zu unterstützen.
  3. Der tansanische Umweltschutzrat hat der Kommission mitgeteilt, dass die Unesco die Flächenabgrenzung des Wildreservats Selous auf Antrag Tansanias im Jahr 2012(4) geändert hat und infolgedessen innerhalb dieses Reservats kein Uranabbau stattfinden würde.

(1) Verordnung (Euratom) Nr. 237/2014 des Rates vom 13. Dezember 2014 zur Schaffung eines Instruments für Zusammenarbeit im Bereich der nuklearen Sicherheit (ABl. L 77 vom 15.3.2014, S. 109).
(2) Anhang 3 des Durchführungsbeschlusses C(2014) 4302 final der Kommission vom 30.6.2014 über das Jahresaktionsprogramm 2014 für die Zusammenarbeit im Bereich der nuklearen Sicherheit zulasten des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union — TZ3.01/14 — Unterstützung der Regulierungsbehörde von Tansania.
(3) Durchführungsbeschluss C(2014) 4302 final der Kommission vom 30.6.2014 über das Jahresaktionsprogramm 2014 für die Zusammenarbeit im Bereich der nuklearen Sicherheit zulasten des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union.
(4) Entscheidung 36 COM 8B.4 des Welterbekomitees, 36. Welterbekomiteesitzung vom 24. Juni bis 6. Juli 2012 in Sankt Petersburg, Russische Föderation.

 

EU-Fördermittelplattform
Freiheit durch Sozialismus
Antikapitalistische Linke