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Wiederaufbau der Stadt Kobanê

21.10.2015

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung
an die Kommission (Vizepräsidentin/Hohe Vertreterin)

In ihrem Schreiben vom 9. September 2015 (Bez. Ares (2015) 3716269) teilte die Hohe Vertreterin mit, dass die EU für verschiedene Zwecke Finanzmittel für den Wiederaufbau der Stadt Kobanê zur Verfügung gestellt habe.

Insbesondere seien 1 Mio. EUR der Generaldirektion Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz (ECHO) sowie 5 Mio. EUR aus dem Stabilitäts‐ und Friedensinstrument für die Minenräumung in der Stadt vorgesehen. Dennoch sind in den letzten beiden Monaten offensichtlich 46 Menschen aufgrund von Sprengvorrichtungen ums Leben gekommen.

Ferner haben mehrere nichtstaatliche Organisationen erklärt, dass sie keinen Zugang zur Stadt haben und ihren Bürgern keine Unterstützung bieten können. Das von der Türkei verhängte Embargo gilt in der Tat auch für Hilfeleistende sowie für Ausrüstung und Geräte für die Minenräumung, das Aufräumen und den Wiederaufbau der Stadt.

Die Hohe Vertreterin teilte ferner mit, dass 3,5 Mio. EUR für Flüchtlinge aus Kobanê gezahlt würden und dass über das Europäische Nachbarschaftsinstrument Mittel (ein nicht näher angegebener Betrag) für langfristige Entwicklungshilfe zur Verfügung stehe.

  1. Wurden die oben genannten Finanzmittel für die Minenräumung tatsächlich freigegeben und nichtstaatlichen Organisationen zur Verfügung gestellt?
  2. Welche Mittel stehen derzeit für humanitäre Hilfe und Entwicklungshilfe zur Verfügung?
  3. Drängt die EU die Türkei, das Embargo gegen Kobanê und die Region Rojava aufzuheben? 

Antwort von Vizepräsidentin Mogherini im Namen der Kommission

Im Jahr 2015 hat die EU beschlossen, einem Konsortium internationaler NRO Finanzmittel für lebensrettende Maßnahmen zur Unterstützung der Bevölkerung von Kobanê bereitzustellen. Gegenwärtig bilden internationale Mitarbeiter der NRO vor Ort Fachleute aus, damit Trümmer beseitigt, Leichen geborgen und bestimmte Infrastrukturen freigelegt werden können. Bis heute wurden 21 Maßnahmen zur Kampfmittelbeseitigung durchgeführt, um verschiedene Standorte von explosiven Kampfmittelrückständen (ERW) und unkonventionellen Spreng‐ und Brandvorrichtungen (USBV) zu befreien; dabei wurden 7 ERW und USBV mit logistischer Unterstützung der örtlichen Behörden zerstört. Außerdem wurden 2 168 Personen über entsprechende Risiken aufgeklärt. Dank einer von dem Konsortium eingerichteten Hotline sind 64 Meldungen aus der Zivilibevölkerung über das Vorhandensein von explosiven Kampfmittelrückständen bzw. unkonventionellen Spreng‐ und Brandvorrichtungen eingegangen.

Hauptziel des Projekts ist es, für diese Fragen zu sensibilisieren, den diesbezüglichen Kenntnisstand zu verbessern und die Risiken für die Zivilbevölkerung einzudämmen. Das Projekt startete im September 2015 und wurde von ECHO mit einer finanziellen Unterstützung in Höhe von 1 Mio. EUR für humanitäre Hilfe ausgestattet, die voraussichtlich im Jahr 2016 durch eine Finanzhilfe von 5 Mio. EUR aus dem Friedens‐ und Stabilitätsinstrument ergänzt wird.

Was die Türkei angeht, so beobachtet die EU die Lage vor Ort genau und fördert den Informationsaustausch und die gegenseitige (humanitäre und medizinische) Hilfe aller Gemeinschaften, die an der syrisch-türkischen Grenze leben.

 

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