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Schuldenerlass für die von Ebola betroffenen Länder

05.05.2015

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung
an die Kommission 

Nach Angaben im jüngsten Bericht der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erkrankten insgesamt 24 350 Menschen an Ebola; über 10 000 Menschen starben daran. Bei der jüngsten Geberkonferenz in Brüssel am 3. März 2015 forderten die Vereinten Nationen erneut, den am stärksten von Ebola betroffenen Ländern die Schulden zu erlassen: Es handelt sich um Sierra Leone, Liberia und Guinea.

Der Großteil der internationalen „Hilfsgelder“ kommt in Wirklichkeit wieder in Form von Schuldenrückzahlungen und Schuldendiensten den Gebern zugute, und ein beträchtlicher Teil der von der EU zugesagten Gelder hat die betroffenen Länder noch nicht erreicht.

  1. Ist die Kommission der Ansicht, dass ein Schuldenerlass einen ersten Schritt hin zum Wiederaufbau dieser Länder darstellt?
  2. Wann wird die EU die versprochenen Mittel zur Verfügung stellen?

Antwort von Herrn Mimica im Namen der Kommission

Die Auslandsverschuldung ist in den drei von Ebola betroffenen Ländern derzeit kein akutes Thema. Keines dieser Länder befindet sich in einer an sich kritischen Schuldenlage, da ihre Auslandskreditaufnahme, die im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfonds genau überwacht wird, moderat ist (20-35 % des BIP im Jahr 2015). Ein Schuldenerlass für diese drei am stärksten von Ebola betroffenen Länder ist eine Entscheidung, die von den multilateralen und bilateralen Gläubigern getroffen werden müsste. Die Kommission kann diesen Ländern ihre Schulden nicht erlassen, da sie kein Gläubiger, sondern Geber ist. Die von der Kommission bereitgestellte Entwicklungshilfe für diese Länder soll diese bei der Überwindung der Krise und auch darüber hinaus unterstützen.

Bislang hat die EU zur Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung von Guinea, Liberia und Sierra Leone Entwicklungshilfe in Höhe von insgesamt 660 Mio. EUR zugesagt, einschließlich 232 Mio. EUR an Budgethilfe. Mit letzterer will die Kommission den betroffenen Staaten dabei helfen, stabile makro-ökonomische Rahmenbedingungen zu schaffen, den haushaltspolitischen Spielraum zu erweitern und weitere fiskalpolitische Reformen durchzuführen. Dank dieser Kombination von externer Finanzierung und verstärkter Mobilisierung inländischer Ressourcen können öffentliche Mittel für vorrangige Maßnahmen eingesetzt werden, insbesondere in den sozialen Sektoren wie Bildung und Gesundheit. Mehr als 70 Mio. EUR der Hilfsgelder wurden bereits ausgezahlt.

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