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Schuldenerlass für die von Ebola betroffenen Länder

05.05.2015

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung
an den Rat

Nach Angaben im jüngsten Bericht der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erkrankten insgesamt 24 350 Menschen an Ebola; über 10 000 Menschen starben daran. Bei der jüngsten Geberkonferenz in Brüssel am 3. März 2015 forderten die Vereinten Nationen erneut, den am stärksten von Ebola betroffenen Ländern die Schulden zu erlassen: Es handelt sich um Sierra Leone, Liberia und Guinea.

Der Großteil der internationalen „Hilfsgelder“ kommt in Wirklichkeit wieder in Form von Schuldenrückzahlungen und Schuldendiensten den Gebern zugute, und ein beträchtlicher Teil der von der EU zugesagten Gelder hat die betroffenen Länder noch nicht erreicht.

  1. Ist der Rat der Ansicht, dass ein Schuldenerlass einen ersten Schritt hin zum Wiederaufbau dieser Länder darstellt?
  2. Wann wird die EU die versprochenen Mittel zur Verfügung stellen?

Antwort

Die EU hat alle Kräfte zur Bewältigung der Ebola-Krise mobilisiert. Im August 2014 hat der Europäische Rat die Schaffung eines Rahmens für eine umfassende Reaktion der EU auf den Ebola-Ausbruch in Westafrika gefordert. Auf seinen Tagungen vom 20. Oktober und 17. November 2014 hat der Rat weitreichende Schlussfolgerungen zur Bereitstellung medizinischer Notversorgung für mit dem Virus infizierte Personen, zur Unterstützung der Regierungen der betroffenen Länder bei der Abmilderung der Folgen des Ebola-Ausbruchs auf deren Wirtschaft und die wichtigsten Dienste und zur Verbesserung der Sensibilisierung und Vorsorge in Bezug auf Ebola verabschiedet. Ferner hat es der Rat begrüßt, dass die gesamten von der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten zugesagten Finanzmittel so zügig aufgestockt wurden und die Zielvorgabe des Europäischen Rates, 1 Mrd. EUR bereitzustellen, so rasch erreicht wurde, wodurch die EU insgesamt zum wichtigsten Geber der internationalen Gemeinschaft geworden ist. Die Kommission ihrerseits hat 414 Mio. EUR für die Bekämpfung der Seuche, speziell für Sofortmaßnahmen und die längerfristige Unterstützung der von Ebola betroffenen Länder mobilisiert.

In seinen Schlussfolgerungen vom März 2015 hat der Rat den Schwerpunkt auf Erholung und Wiederaufbau gelegt und die Notwendigkeit unterstrichen, die restlichen zugesagten Mittel für Soforthilfen und Erholung auszuzahlen. Er hat die Kommission und die Mitgliedstaaten ersucht, zur Schließung einer Finanzierungslücke für Maßnahmen der VN-Agenturen unter anderem dadurch beizutragen, dass der Restbetrag der 1,3 Mrd. EUR, die zugesagt, jedoch noch nicht vollständig gebunden wurden, rasch ausgezahlt wird.

Was die Finanzierung seitens der EU und ihrer Mitgliedstaaten betrifft, so wird die Abfolge der Zahlungen von den Regierungen der EU-Geber in Abstimmung mit den Empfängerstaaten bestimmt, während die Auszahlung der von der Kommission zugesagten Mittel der Haushaltsordnung der EU unterliegt.

 

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