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Syrien: Jeder gegen Jeden

31.08.2016

Zum Antikriegstag am 1. September 2016 erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament:

„ ‚Wer will nochmal, wer hat noch nicht?‘, so oder so ähnlich scheint das Motto derzeit für Syrien zu lauten. Mittlerweile kocht nahezu jede Groß- und Regionalmacht im syrischen Bürgerkrieg ihr eigenes Militärsüppchen zusammen. Als letzter Streich begann die Türkei nun direkt in Nordsyrien eine Offensive gegen den ‚Islamischen Staat‘ und gleichzeitig auch gegen die kurdische YPG. Tatsächlich scheint das Augenmerk des türkischen Einsatzes, bei dem Kampfflugzeuge, Artillerie und auch Panzer verwendet werden, vor allem darauf zu liegen, Gebietsgewinne der YPG rückgängig zu machen. Allein das zeigt, wie hoffnungslos verworren die Lage in Syrien ist: Die YPG-Truppen werden von den USA unterstützt, während sie gleichzeitig von ihrem ‚Verbündeten‘ in der NATO, der Türkei, bekämpft werden. Augenscheinlich kämpft in Syrien mittlerweile jeder gegen jeden.

Als ob das nicht schon grotesk genug wäre, beschlossen die versammelten Staats- und Regierungschefs beim Warschauer NATO-Gipfel im Juli 2016, dass auch AWACS-Flugzeuge der Allianz Aufklärungsdaten für den Krieg gegen den ‚Islamischen Staat‘ liefern sollen. Das Bündnis tritt damit mehr oder minder auch offiziell in die Kriege in Syrien und im Irak ein, indem die US-geführte Operation ‚Inherent Resolve‘ mit Daten für ihre Bombardierungen versorgt wird. Gemäß den aktuellsten Zahlen vom Juni 2016 wurden bei den Luftschlägen im Rahmen der Operation bislang 26.374 Ziele zerstört, wobei wie üblich keine Statistiken über die zivilen Opfer des Einsatzes erstellt werden. Die AWACS-Aufklärungsdaten dürften wiederum auch an die Türkei gehen und es ist schwer zu glauben, dass Ankara die Gelegenheit verstreichen lassen würde, sie auch für Angriffe zu nutzen, sollten sich diese Daten im türkischen Kampf gegen die YPG als ‚hilfreich‘ erweisen.“

Sabine Lösing abschließend:

„Fünf Jahre Bürgerkrieg haben gezeigt, die unablässigen äußeren Eingriffe gießen nur mehr und mehr Öl ins Feuer und tragen nichts zur Lösung des Konfliktes bei. Um überhaupt eine kleine Aussicht auf Besserung zu erhalten, sind Friedensgespräche und die Einstellung der Kampfhandlungen auf allen Seiten das Gebot der Stunde. Wir brauchen zivile Konfliktbearbeitung statt Waffenlieferungen und Militäreinsätze.“

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