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Anbindung von Libyen, Ägypten, Tunesien und Algerien an das Überwachungsnetzwerk Eurosur

17.01.2017

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung
an die Kommission

Unter der Führung von Spanien unterstützen die Kommission und die Mitgliedstaaten Italien, Frankreich, Zypern, Malta und Portugal Verhandlungen mit Libyen, Tunesien, Algerien und Ägypten über eine Zusammenarbeit im grenzpolizeilichen Bereich. Die Länder sollen an das satellitengestützte Netzwerk „Seepferdchen Mittelmeer“ angeschlossen werden und würden dadurch auch in das Überwachungssystem Eurosur integriert.

1. Wie weit ist die Umsetzung von Plänen gediehen, Kontaktstellen in den nordafrikanischen Ländern Libyen, Ägypten, Tunesien und Algerien an das derzeit im Aufbau befindliche satellitengestützte Netzwerk „Seepferdchen Mittelmeer“ und damit an das EU-Netzwerk Eurosur anzuschließen, um auf diese Weise mit Grenzüberwachungsbehörden in Zypern, Griechenland, Frankreich, Italien, Malta, Portugal und Spanien Informationen über irreguläre Migration auf dem Seeweg auszutauschen (siehe Antwort auf die Anfrage E-010826/2015)?

2. Aus welchen Gründen zeigen sich die Länder dem Vorhaben gegenüber aufgeschlossen oder ablehnend?

3. Welche praktischen und strategischen Ergebnisse von Arbeitsbesuchen der EU-Grenzagentur Frontex in Libyen, Ägypten, Tunesien und Algerien im Jahr 2016 liegenden Kommission vor, die die Koordinierung im Hinblick auf die gemeinsame Grenzüberwachung betreffen?

Antwort:

Die Antwort liegt noch nicht vor.

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