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“Wir brauchen ein neues Verständnis von Sicherheit”

08.09.2017

Anlässlich der Interparlamentarischen Konferenz für gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP) in Tallin erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments:

„Ich glaube wir könnten viel an Sicherheit gewinnen, wenn wir aus der gegenwärtigen Logik ausbrechen würden. Wir brauchen ein neues Verständnis von Sicherheit: Statt einer „Europäischen Verteidigungsagentur“ würde das bedeuten, andere Organe aufzubauen: Eine „Agentur für vertrauensbildende Maßnahmen“, um insbesondere das schwer angeschlagene Verhältnis zu Russland wieder zu verbessern; eine „Agentur für Abrüstung und Rüstungskontrolle“, um die völlig ins Stocken geratenen Abrüstungsprozesse wiederzubeleben; und eine „Agentur zur Begrenzung von Rüstungsexporten“, damit europäische Waffen nicht weiter Öl ins Feuer von Konflikten gießen, die man dann meint, militärisch bekämpfen zu müssen.“

 

Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament abschließend:

„Ich glaube nicht, dass wir mit weiterer Aufrüstung - wie sie gerade in der EU-GASP/GSVP in einer erschreckenden Geschwindigkeit vorangetrieben wird - an Sicherheit gewinnen, im Gegenteil. Ich denke aber sehr wohl, dass wir viel Geld in die Hand nehmen müssen, um die Ursachen von Konflikten – und hier zuerst Armut – anzugehen. Was hierfür notwendig ist, in diese Richtung würde ich gerne auf der Interparlamentarischen Konferenz diskutieren, nicht aber, wie man einen Militärapparat weiter ausbaut, der mehr Teil des Problems als der Lösung ist.“

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