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Die Oppositionsrolle der LINKEN – eine unbedingte friedenspolitische, soziale und antifaschistische Notwendigkeit

02.10.2017

"Unsere Partei erzielte am 24. September 2017 ein respektables Ergebnis. Wir haben einen Zugewinn von 0,6 Prozent zu verzeichnen, gewannen absolut eine halbe Million Stimmen hinzu und erkämpften fünf Direktmandate. Die Mitglieder der Kommunistischen Plattform haben aktiv am Wahlkampf teilgenommen und ihren Anteil daran, dass die Partei in großer Geschlossenheit die Beschlüsse des Hannoverschen Wahlparteitages vom Juni 2017 um-setzte. Das sind solide Grundlagen für das weitere parlamentarische und außerparlamen-tarische Wirken der LINKEN.

Daran, dass Frau Merkel Bundeskanzlerin bleiben würde, hat spätestens nach den stetig fallenden Umfragewerten für den SPD-Kanzlerkandidaten Schulz kaum noch jemand ge-zweifelt. Die Gründe für das schlechte Abschneiden der SPD zu analysieren, ist hier nicht der Platz, zumal diese Gründe seit langem im Gespräch sind. Absurderweise sind es annä-hernd die gleichen, die auch der CDU/CSU ein nicht gerade berauschendes Wahlergebnis bescherte. Auf den Punkt gebracht hat die Große Koalition den Preis für eine selbstgefälli-ge, die Realitäten verschleiernde Politik gezahlt. Eine Innen- und Außenpolitik, die den Inte-ressen der Bevölkerungsmehrheit extrem weniger Rechnung trug, als den Interessen des Kapitals. Wie auch immer die künftige Bundesregierung aussehen mag – vieles spricht momentan für das Zustandekommen einer sogenannten Jamaika-Koalition: Einen Politik-wechsel, der die Interessen der Bevölkerungsmehrheit in neuer Qualität berücksichtigte, wird es nicht geben. (...)"

 

Den kompletten Beitrag gibt es hier als PDF-Version.

 

Hinweis:

Vorabdruck aus Heft 10/2017 der Mitteilungen der KPF, Spendenempfehlung: 1 € plus Porto. Zu bestellen über: KPF der Partei DIE LINKE, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin, kpf@die-linke.de

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