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Atomwaffen verbieten. Konsequent Abrüsten.

11.01.2018

Am Mittwoch, 10.01.2018, fand in Brüssel eine Konferenz der GUE/NGL Fraktion zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag statt, organisiert von João Pimenta Lopes (MEP, Partido Comunista Português), Merja Kyllönen (MEP, Vasemmistoliitto) und Sabine Lösing (MEP, DIE LINKE).

Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament, sprach dabei über die Wichtigkeit des Vertrages als Schritt hin zu einer friedlichen Welt. Der Atomwaffenverbotsvertrag wurde am 7. Juli 2017 durch 122 Länder in der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet. Jedoch beharren sowohl die Atommächte als auch die NATO-Mitgliedsstaaten, darunter die Bundesrepublik Deutschland, darauf, dass Atomwaffen aufgrund ihres Abschreckungspotentials ein notwendiger Garant für Sicherheit und Frieden seien.

Sabine Lösing, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im EP-Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE):

"Ich fürchte, die Atomkriegs-Uhr steht nunmehr auf zwei Minuten vor zwölf. Zwei Jahrzehnte nach dem Ende des Kalten Krieges stellen noch immer tausende Nuklearwaffen eine weltweite Bedrohung dar. Meiner Ansicht nach, kann dieser Gefahr nur durch ein aufrichtiges und unumstößliches Streben nach Frieden begegnet werden. Wir müssen Atomwaffen verbieten und noch bestehende Arsenale konsequent und dauerhaft abrüsten. Doch leider wird nukleare Bewaffnung derzeit durch gegenseitige Schuldzuweisungen und erhöhter Spannungslagen weiter legitimiert."

Angesichts dieser Rhetorik stellte Sabine Lösing klar, dass Atomwaffen weiterhin eine Bedrohung für die Menschheit darstellten und der momentane Kurs der NATO diese Gefahr weiter verschärfe. Ein Atomkrieg bleibe unkontrollierbar. Dementsprechend „muss Europa und müssen die Mitgliedsstaaten, hier besonders auch Deutschland, und die Atommächte Frankreich und Großbritannien endlich Farbe bekennen und sich für die weltweite atomare Abrüstung einsetzen [...] das heißt den Atomwaffenverbotsvertrag vom Juli 2017 unterzeichnen und ratifizieren.“

Neben Parlamentarier*innen der GUE/NGL Fraktion sprachen auch Vertreter*innen der europäischen und internationalen Friedensbewegung aus Belgien (International Action for Liberation, Vrede, CNAPD), Brasilien (World Peace Council), Deutschland (Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt), Finnland (Peace Union of Finland), Frankreich (Le Mouvement de la Paix), Großbritannien (British Campaign for Nuclear Disarmament), Portugal (Portuguese Council for Peace and Cooperation) und Zypern (Cypriot Peace Movement).

Darunter war auch ein Vertreter von ICAN, der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen, die im letzten Jahr den Friedensnobelpreis erhalten hat. Alle Sprecher*innen machten deutlich, dass zivilgesellschaftliches Engagement unverzichtbar sei um Druck auf nationale Regierungen zur Unterzeichnung des Vertrags aufzubauen. Nur durch eine breite Mobilisation der Bevölkerung gegen Atomwaffen sei es möglich, NATO-Mitgliedsstaaten und Atommächte zur Unterzeichnung des Vertrags zu bewegen. Diese Aufgabe sei besonders aufgrund des momentan geringen öffentlichen Interesses keine leichte, doch habe diese Strategie sich schon bei anderen Waffenformen, etwa Chemiewaffen, als wirksam erwiesen.

Die Konferenz ist hier als Aufnahme abrufbar. 

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