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Drohnen über dem Mittelmeer

17.01.2018

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission 

Die Grenzagentur Frontex, die Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) und die Fischereiaufsichtsagentur (EFCA) arbeiten mittlerweile enger zusammen. Sie sollen unter anderem von ihren jeweiligen Aufklärungsmaßnahmen profitieren. Ein Pilotprojekt „Creation of a European Coast Guard Function“ hat die Nutzung von Drohnen, Überwachungsflugzeugen und Satellitenüberwachung untersucht und die Ergebnisse positiv bewertet.

Welche Pläne existieren bei Frontex, EMSA oder EFCA nach Abschluss des Projekts „Creation of a European Coast Guard Function“ hinsichtlich einer Beschaffung von Drohnen oder Überwachungsflugzeugen für den Regelbetrieb über den Meeren in der Europäischen Union?

Von wo wurden die Drohnen in dem Projekt gesteuert, und in welche Kontrollzentren von Frontex, EMSA und EFCA wurden die Videoströme in Echtzeit oder nachträglich zur Auswertung übertragen?

Welche Behörden aus welchen zehn Mitgliedstaaten nahmen zusammen mit der EU-Verteidigungsagentur, dem EU-Satellitenzentrum und dem EU-Lagezentrum gegen Drogenschmuggel (MAOC-N) an der Vorführung des Projekts „Creation of a European Coast Guard Function“ im Frühjahr 2017 in Huelva/Spanien teil?

Antwort von Herrn Avramopoulos im Namen der Kommission

Die Kommission hat die Europäische Agentur für die Grenz‐ und Küstenwache (Frontex) aufgefordert, die Anfrage der Abgeordneten zu folgenden Punkten zu beantworten:

• Pläne von Frontex, der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) oder der Europäischen Fischereiaufsichtsagentur (EFCA), nach Abschluss des Projekts „Creation of a European Coast Guard Function“ Drohnen oder Flugzeuge für Überwachungseinsätze auf See zu beschaffen;

• Behörden der Mitgliedstaaten, die gemeinsam mit der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA), dem Satellitenzentrum der Europäischen Union (SATCEN) und dem Operationszentrum für den Kampf gegen den Drogenhandel im Atlantik (MAOC-N) im Frühjahr 2017 an der Vorstellung des Projekts „Creation of a European Coast Guard Function“ in Huelva (Spanien) beteiligt waren;

• Ort, von dem die Drohnen während dieses Pilotprojekts betrieben wurden, sowie die Kontrollzentren (Frontex, EMSA oder EFCA), an die das Videomaterial in Echtzeit oder zur anschließenden Auswertung übermittelt wurde.

Die ausführliche Antwort von Frontex findet sich hier:

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