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Nutzung von Eurosur durch Frontex

13.06.2018

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission 

Die Informationen in Eurosur sind Teil des gemeinsamen EU-lnformationsraums (Common Information Sharing Environment — CISE) für die Überwachung des maritimen Bereichs der Europäischen Union. Von 2011 bis 2017 (Stichtag 4. November) wurden in Eurosur 184 560 „Ereignisse“ registriert und 12 925 Dokumente erstellt. Die für die 124 gemeinsamen Operationen von Frontex geführte „Joint Operations Reporting Application“ verzeichnete hingegen 215 085 „Ereignisse“.

1) Über welche Fähigkeiten und Funktionen verfügen die Dienste „ProDetect service“ und „Muso Migration Analytical Assessment“, die von Frontex 2018 zur Verfügung gestellt werden sollen und Lageberichte über Orte oder „Indikatoren“ für irreguläre Migration bereitstellen, und von welchen EU-Missionen oder Agenturen werden diese genutzt?

2) Welche Datenquellen werden für die Dienste „Large Area Pre-Frontier Monitoring“, „ProDetect service“ und „Migration Analytical Assessment“ herangezogen und inwiefern fließen auch menschliche Quellen (HUMINT) und Beobachtung des Internets (OSINT) ein?

3) Mit welcher Technologie welcher Hersteller werden im Frontex-Dienst „Frontex Compatible Operational Image“ Einsatzlivedaten aus luft-, see‐ und landgestützten Fahrzeugen in Lagezentren übermittelt, und wer ist derzeit (auch testweise) Sender und Empfänger dieser Daten?

Antwort von Herrn Avramopoulos im Namen der Europäischen Kommission

1) Mit dem Dienst „ProDetect service“ sollen innerhalb spezifischer großer Gebiete Orte und Aktivitäten ermittelt werden, die von Interesse sind. Der Dienst liefert für jeden Ort auf der Grundlage von Mustern und Aktivitätsindikatoren eine Risikomatrix und soll auf diese Weise in einem großen Gebiet von Interesse für eine verbesserte Lageerkennung sorgen und eine Frühwarnfunktion bieten. Die zu überwachenden Gebiete werden anhand einer Risikoanalyse ermittelt, um die operative Bewertung von Aktivitäten im Zusammenhang mit illegaler Migration und grenzüberschreitender Kriminalität zu unterstützen.

Mithilfe des Dienstes „MUSO (Multi Source) Migration Analytical Assessment“ können sozioökonomische Faktoren analysiert und ein erster Analysebericht für ein konkretes Gebiet, eine konkrete Aktivität und/oder eine kriminelle Vereinigung erstellt werden, die mit irregulärer Migration oder grenzüberschreitender Kriminalität in Verbindung gebracht werden.

Diese Dienste gehören zu den Diensten von Eurosur zur Zusammenführung von Daten, die den nationalen Koordinierungszentren der Mitgliedstaaten und der Agentur nach Maßgabe der Verordnung (EU) Nr. 1052/2013(1) zur Errichtung von Eurosur übermittelt werden.

2) In die drei in der Anfrage genannten Dienste fließen Informationen ein, die aus frei zugänglichen Quellen gewonnen werden (OSINT). Für den Dienst „MUSO“ können auch von den Dienstleistern durchgeführte Befragungen oder von ihnen erstellte Fragebögen verwendet werden.

3) Im Zusammenhang mit dem Frontex-kompatiblen operativen Bildverfahren (Frontex Compatible Operational Image) wurden verschiedene Lösungen zur zellularen Datenübertragung sowie zur Datenübertragung auf der Basis von Mikrowellen und über Satelliten getestet. Für diese Tests wurde handelsübliche Ausrüstung verwendet.

Derzeit sind keine Tests im Gange. Der nächste Schritt für das Frontex-kompatible operative Bildverfahren wird eine Demonstrationsprüfung der Grenzraumüberwachung aus der Luft durch Fesselballons/Aerostate sein.

 

(1) Verordnung (EU) Nr. 1052/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2013 zur Errichtung eines Europäischen Grenzüberwachungssystems (ABl. L 295 vom 6.11.2013, S. 11).
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