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Maritimer Informationsaustausch mit Libyen

13.09.2018

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission 

Italienische und libysche Sicherheitsbehörden haben ein gemeinsames Kontrollzentrum in Rom in Betrieb genommen („Serraj visits Libyan naval ship fixed by Italians“, Libya Herald vom 13. Januar 2018). Unter den Beteiligten sind dem Bericht zufolge die libysche Küstenwache, die „Abteilung gegen illegale Migration“ des libyschen Innenministeriums, der libysche Generalstaatsanwalt sowie Geheimdienste aus Libyen und Italien. Für den Informationsaustausch mit den italienischen Behörden darf Libyen an dem System SMART („Service-oriented infrastructure for MARitime Traffic tracking“) des italienischen Militärs teilnehmen.

1) Was ist der Kommission über das von italienischen und libyschen Behörden betriebene Kontrollzentrum in Rom bekannt; wer nimmt daran teil, und welche Zwecke werden dort verfolgt?

2) Von wem wurde das System SMART entwickelt; wo wird es betrieben, und welche Mittelmeeranrainer (auch Marokko, Algerien, Tunesien, Libyen, Ägypten) nehmen mit welchen maritimen Lagezentren am System SMART teil?

3) Welche Informationen werden über das System SMART verteilt?

Antwort von Vizepräsidentin Mogherini im Namen der Kommission

Wir haben keine Kenntnis von einem italienisch-libyschen Kontrollzentrum in Rom. Allerdings wird in Tripoli ein gemeinsames libysches Koordinierungszentrum für Seenotrettung von der italienischen Küstenwache eingerichtet und von der Europäischen Union finanziert. Dieses Zentrum wird die libyschen Behörden bei der Festlegung und Notifizierung ihrer Such‐ und Rettungszone (SAR) im Einklang mit dem internationalen Seerecht und in Zusammenarbeit mit den Nachbarländern unterstützen.

Das System SMART (Service Oriented Infrastructure for Maritime Traffic Tracking), ein von der italienischen Marine entwickeltes Internetbasiertes gesichertes Kommunikationsnetzwerk, wird von allen an der Bekämpfung der Piraterie beteiligten Akteuren als Warn‐ und Koordinierungsinstrument genutzt. Es wurde für den Austausch nicht vertraulicher Informationen zwischen zivilen und militärischen Akteuren im maritimen Bereich konzipiert. Die libysche Küstenwache wird gegenwärtig in der Anwendung geschult. SMART ist mit dem im Indischen Ozean eingesetzten System „Mercury“ vergleichbar.

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