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Projekt „Aurora“ zur Grenzüberwachung in Libyen

17.04.2018

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission

Ab Juli 2018 unterstützt die Europäische Kommission im Projekt „Aurora“ die Regierung in Libyen beim Aufbau einer Seenotrettungsleitstelle (MRCC). Unter Federführung der italienischen Guardia Costiera soll dabei auch die Seenotrettungszone (SAR) festgelegt werden. Auch beim EU-Projekt EUBAM werden die libyschen zivilen und militärischen maritimen Behörden aus dem Nothilfe-Treuhandfonds bei der Überwachung der Seegrenzen unterstützt.

1) Bei welchen Projekten wird die Libyan Coast Guard and Port Security derzeit von der Europäischen Union unterstützt, und wer nimmt daran teil bzw. führt diese durch?

2) Inwiefern verfügt Libyen mittlerweile über ein MRCC (etwa im Coast Guard Operational Maritime Centre in Tripolis), und falls ein solches Zentrum nicht existiert, welche libysche oder italienische Stelle übernimmt die Funktion eines libyschen MRCC?

3) Wie viele Migranten hat die libysche Küstenwache in den Jahren 2016, 2017 und 2018 aufgegriffen, nachdem diese vom italienischen MRCC zur Seenotrettung entsandt wurde?

Antwort von Herrn Avramopoulos im Namen der Europäischen Kommission

Im Rahmen des Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika (EUTF) hat die Kommission im Juli 2017 das Programm „Unterstützung eines integrierten Grenz‐ und Migrationsmanagements in Libyen“ verabschiedet.

Ziel des Programms ist es, die Fähigkeit der libyschen Küstenwache zur Durchführung von Such‐ und Rettungsmaßnahmen zu bewerten und die libysche Such‐ und Rettungszone bei der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) zu registrieren.

Das Gesamtbudget des Programms von 46,30 Mio. EUR setzt sich folgendermaßen zusammen: 42,23 Mio. EUR stammen aus dem EUTF(1), 2,23 Mio. EUR sind von Italien bereitgestellte Kofinanzierungsmittel und 1,84 Mio. EUR eine Parallelfinanzierung aus dem EU-Fonds für die innere Sicherheit. Die letztgenannten Mittel dienen der Unterstützung einer Durchführbarkeitsstudie zur Bewertung der Fähigkeiten Libyens zur Durchführung von Such‐ und Rettungsmaßnahmen.

Gestützt auf den Umstand, dass Libyen Vertragspartei des in Hamburg geschlossenen Internationalen Übereinkommens von 1979 über den Such‐ und Rettungsdienst auf See(2) ist, hat die libysche Hafen‐ und Seeschifffahrtsbehörde am 14. Dezember 2017 bei der IMO die Einrichtung einer libyschen Such‐ und Rettungszone gemäß den Bestimmungen dieses Übereinkommens beantragt. Die libyschen Behörden haben vor Kurzem damit begonnen, die Informationen aus dem globalen integrierten Schifffahrtsinformationssystem der IMO systematisch im Rahmen des globalen Such‐ und Rettungsplans bereitzustellen.

Die libysche Küstenwache ist vom Sanktionsausschuss der Vereinten Nationen anerkannt und der Regierung der nationalen Einheit rechenschaftspflichtig. Sie ist als zuständige und legitime Behörde anzusehen. Seit Beginn des Programms hat die libysche Küstenwache ihre Tätigkeit auf See sowie ihre Kapazitäten ausgebaut. So wurden seit dem 26. April 2018 5 109 Personen gerettet bzw. abgefangen.

 

(1) https://ec.europa.eu/trustfundforafrica/region/north-africa_en
(2) https://treaties.un.org/doc/Publication/UNTS/Volume%201405/volume-1405-I-23489-English.pdf
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