Menu X

Zusammenarbeit mit israelischen Rüstungskonzernen

25.10.2018

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission 

Israel ist an dem Forschungs‐ und Innovationsprogramm der Europäischen Union „Horizont 2020“ beteiligt. Deutschland ist dabei das Land, das in 319 Projekten am häufigsten mit Partnern aus Israel an „Horizont 2020“ beteiligt ist. Im Programmbereich „Sichere Gesellschaften“ (Societal Challenge 7) werden 21 Projekte gefördert, an denen sowohl deutsche als auch israelische Einrichtungen beteiligt sind.

1) Bei welchen Forschungsvorhaben werden die israelischen Rüstungskonzerne und Drohnenhersteller Elbit Systems und Israel Aerospace Industries (IAI) unter „Horizont 2020“ unterstützt, und auf welchen Betrag beläuft sich die Förderung?

2) Bei welchen Forschungsvorhaben wird Israels Institut für Technologie Technicon, das an Militärtechnologie wie Nano-Waffen, Roboter und Drohnen forscht, im Rahmen von „Horizont 2020“ unterstützt, und in auf welchen Betrag beläuft sich die Förderung?

3) In welchen weiteren Bereichen arbeiten die Europäische Kommission und der Europäische Auswärtige Dienst (und damit auch die Verteidigungsagentur) mit Elbit, IAI und Technicon zusammen?

 

Antwort

Beigefügt findet die Frau Abgeordnete detaillierte Informationen zu den im Zuge von „Horizont 2020“, dem EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (2014-2020), geförderten Programmen, an denen die israelischen Unternehmen Elbit Systems und Israel Aerospace Industries (IAI) sowie Israels Institut für Technologie (Technicon) beteiligt sind.

Forschungs‐ und Innovationstätigkeiten im Rahmen von „Horizont 2020“ sind im Einklang mit Artikel 19 der Verordnung über das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont 2020(1) ausschließlich auf zivile Anwendungen ausgerichtet.

Unter dem derzeitigen Mehrjährigen Finanzrahmen wurden außerhalb von „Horizont 2020“ keine Zahlungen an Elbit, Israeli Aerospace und Technicon geleistet.

(1)  ABl. L 347 vom 20.12.2014.
EU-Fördermittelplattform
Freiheit durch Sozialismus
Antikapitalistische Linke

Hinweis zum Einsatz von Cookies / Datenschutzerklärung

Hier finden Sie meine Datenschutzerklärung

close