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Libysche Fregatte im Hafen Valletta

12.11.2018
Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission 
 

Im Oktober 2013 wurde die Fregatte „Al Hani“ der libyschen Marine mit der militärischen Kennzeichnung „F 212“ der sowjetischen Schiffsklasse „Koni III“ in die maltesische Hauptstadt Valletta gebracht. Dort liegt das Schiff seitdem mit einer Besatzung im Hafen, ohne dass sichtbare Reparaturen vorgenommen würden.

1. Was ist der Kommission darüber bekannt, von wem und aus welchen Gründen die „Al Hani“ nach Malta gebracht worden war?

2. Wer erhebt den Besitzanspruch auf das Schiff, und wer bezahlt die Liegegebühren und den Unterhalt des Schiffes in Valletta?

3. Aus welchen Gründen wird das Schiff nicht nach Libyen überführt, und wie verhält sich der Europäische Auswärtige Dienst in dieser Angelegenheit gegenüber dem Sanktionsausschuss der Vereinten Nationen für Libyen?

Antwort von Vizepräsidentin Mogherini im Namen der Europäischen Kommission
 

Die Kommission verfügt nicht über spezifische Informationen zum früheren oder derzeitigen Status des Schiffes „Al Hani“. Diese Angelegenheit fällt in den Zuständigkeitsbereich der maltesischen Regierung und des Sanktionsausschusses der Vereinten Nationen (VN).

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten werden allen Beschlüssen des VN-Sanktionsausschusses auch weiterhin Folge leisten.

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