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Konsultationsforum im Hinblick auf den Europäischen Verteidigungs-Aktionsplan

20.11.2018

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission

Im Jahr 2017 richtete die Kommission ein Konsultationsforum ein, mit dem die europäische Verteidigungsindustrie in die Umsetzung des Europäischen Verteidigungs‐Aktionsplans eingebunden werden sollte. Laut der Kommission erfolgte die Einrichtung zur „Konsultation der europäischen Verteidigungsindustrie […], um die Angebots‐ und die Nachfrageseite bestmöglich aufeinander abzustimmen.“ 2017 trat das Konsultationsforum in zwei Sitzungen zusammen, und zwar am 19. April und am 27. September.

Die Kommission hatte nach Kritik durch die Bürgerbeauftragte 2018 angedeutet, sie werde ihre Expertengruppen transparenter gestalten. Die Kommission wird daher gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:

1) Welche Unternehmen, Unternehmensverbände und sonstigen Interessenträger waren an den beiden genannten Sitzungen im Jahr 2017 beteiligt und wie gestalten sich die Ergebnisse der beiden Sitzungen?

2) Beabsichtigt die Kommission, ein ständiges Konsultationsforum einzurichten? Falls ja, wann?

3) Wird die Kommission das Konsultationsforum in das Register der Expertengruppen der Kommission eintragen und warum sind die beiden Sitzungen, die im Jahr 2017 stattfanden, dort nicht verzeichnet worden?

Antwort:

Liegt noch nicht vor.

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