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Vorbereitungen von Spezialeinheiten auf Angriffe „linksgerichteter Ideologien“

26.11.2018

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission

Europäische Spezialeinsatzkommandos haben am 9. und 10. Oktober 2018 eine europaweite Übung zur Bewältigung von „Terrorlagen“ abgehalten. Die Übungen erfolgten über den ATLAS-Verbund, in dem sich 38 Spezialeinheiten der Polizei aus allen EU-Mitgliedstaaten sowie aus Island, Norwegen und der Schweiz organisieren. Anlässlich der aktuellen Übung haben die österreichische Ratspräsidentschaft und die Europol-Direktorin eine engere Zusammenarbeit mit dem ATLAS-Netzwerk vereinbart. In der Erklärung von Europol heißt es dazu, dass die Spezialeinsatzkommandos auf Angriffe reagieren sollten, die neben religiösen auch von „rechts‐ oder linksgerichteten Ideologien“ inspiriert seien.

1) Welche engere Zusammenarbeit haben die österreichische EU-Ratspräsidentschaft und die Europol-Direktorin mit dem ATLAS‐ Netzwerk vereinbart, und welchen Zeitplan gibt es hierzu?

2) Wie ist die Aussage Europols zu verstehen, wonach die Übungen des ATLAS-Verbundes auch zur Vorbereitung auf Bedrohungen „linksgerichteter Ideologien“ dienen?

3) Welche „linksgerichtete Ideologien“ haben in den letzten Jahren die grenzübergreifende Entsendung europäischer Spezialeinsatzkommandos erforderlich gemacht?

Antwort:

Liegt noch nicht vor.

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