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Großübung von Polizei und Gendarmerie in den Niederlanden

26.11.2018

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission:

Vom 24. September bis 5. Oktober 2018 hat die niederländische Gendarmerie in Zoutkamp die Übung „Lowlands Grenade 2018“ abgehalten. Die Übung erfolgte im Rahmen des „European Union Police Services Training“ (EUPST). Zu den Partnern gehört auch die Europäische Gendarmerietruppe (EUROGENDFOR). Auch die Federführung des Steuerungskomitees von „Lowlands 2016“ in Deutschland oblag der niederländischen Marechaussee.

1) Wer führte die Übung durch, und wer nahm daran teil?

2) Welche Szenarien wurden geübt?

3) Sofern auch Demonstrationslagen geübt wurden, welche Details kann die Kommission hierzu mitteilen?

Antwort von Vizepräsidentin Mogherini im Namen der Europäischen Kommission

Die Einsatzübung wurde von der Königlich-Niederländischen Marechaussee organisiert, die Konsortiumsmitglied und führender Partner des Projekts „European Union Police Services Training“ (EUPTS) ist. Einsatzübungen sind eine der Aktivitäten dieses Projekts und haben das Ziel, die Kapazitäten von Polizeikräften aufzubauen, die zu zivilen Missionen der EU im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), zu EU-Stabilisierungsmaßnahmen oder sonstigen internationalen Stabilisierungsmissionen entsandt werden. Außerdem sollen diese Aktivitäten in den zur GSVP beitragenden Ländern, den GSVP-Gastländern und in Drittländern die Schulungskapazitäten für das zivile Krisenmanagement stärken.

Die Einsatzübung hatte folgende Ziele:

– Schulung von Polizeikräften im Bereich Monitoring Mentoring Advising & Training (MMA&T) und dessen konkrete Anwendung in einem gemeinsamen, kombinierten behördenübergreifenden Umfeld und Erfahrungsaustausch über MMA&T.

– Schulung von Polizeikräften in bürgernaher Polizeiarbeit in dem oben beschriebenen Umfeld und Austausch von Erkenntnissen über bürgernahe Polizeiarbeit mit Gemeinschaften in fragilen und von Krisen betroffenen Ländern.

Anhang 1 gibt einen Überblick über die beteiligten Polizeikräfte.

Das Szenario betraf die Entsendung einer internationalen zivilen Mission in ein fragiles, von einer Krise betroffenes Land, das den Namen „Geronie“ erhielt. Die Mission wurde als „Europäische Polizeimission Geronie“ (European Police Mission Geronie — EUPMG) bezeichnet. Die Mission hatte den Auftrag, durch MMA&T die lokalen Polizeikräfte von Geronie zu stärken. Es handelte sich um ein fiktives Übungsszenario, das ausschließlich der Unterstützung der Übungsziele diente. Das Szenario war unterteilt in grundlegende Polizeiaufgaben (bürgernahe Polizeiarbeit) und speziellere Polizeiaufgaben bei kleineren Ereignissen (siehe Anhang 2), wozu als Szenarien auch ein Fußballspiel und die Ankunft von Flüchtlingen in einem Bahnhof sowie ihr Transport in ein Flüchtlingslager gehörten.

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