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Technik zur maritimen Überwachung in Libyen

16.01.2019

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission:

Italien erhält im Rahmen des EU-Projekts „Aurora“ 46 Mio. EUR von der Kommission für den Aufbau einer Seenotrettungsleitstelle (MRCC) in Tripolis, die jedoch frühestens 2020 einsatzbereit ist. Dann soll sie an das europäische Überwachungsnetzwerk „Seepferdchen Mittelmeer“ angeschlossen werden. Mittlerweile hat die libysche Regierung ein weiteres Lagezentrum eingerichtet, in dem alle Behörden, die Aufgaben der Seesicherheit übernehmen, zusammengeschlossen sind. Diese libysche „Rettungsleitstelle“ (JRCC) befindet in der Nähe des Flughafens in Tripolis. Dort sind Mitarbeiter des Außenministeriums, der Küstenwache, der Hafen‐ und der Flughafenbehörde sowie des Fernmeldeamtes vertreten. Bis zu dessen Fertigstellung übernimmt das JRCC die Funktion eines Behelfs-MRCC.

1. Welche Technik zur Verfolgung und Beobachtung von Schiffen („Vessel Tracking Systems“) oder zur Kommunikation installieren italienische Behörden in dem von der EU finanzierten Projekt „Aurora“ zum Aufbau eines MRCC oder eines JRCC in Libyen?

2. Welche Funktionalitäten können von den Systemen übernommen werden (etwa Radar, elektro-optische Sensoren, Verfolgung von AIS-Signalen, Überwachung mit Satelliten, Bedrohungsanalyse), und welche Zusatzmodule werden hierzu verbaut?

3. Welche Produkte welcher Hersteller werden dabei gekauft und geliefert?

Antwort von Herrn Hahn im Namen der Europäischen Kommission

Im Juni 2017 erhielt die italienische Küstenwache im Rahmen des Fonds für die innere Sicherheit eine Finanzhilfe in Höhe von 1,8 Mio. EUR für die Erstellung einer Durchführbarkeitsstudie zur Bewertung des rechtlichen Rahmens und der Kapazitäten der libyschen Küstenwache in Bezug auf Such- und Rettungsdienste (Search and Rescue, SAR). Die italienische Küstenwache gab dieser Aktion den Namen „Aurora“. Die Studie wurde fertiggestellt und der Kommission im Januar 2019 übermittelt. Darin werden die Funktionen der libyschen Behörde festgelegt, um im Einklang mit dem Völkerrecht ihren eigenen nationalen Mechanismus für Rettungseinsätze aufzubauen[1]. Außerdem wurden in ihrem Rahmen die technischen und betrieblichen Anforderungen zur Wiederherstellung des nationalen SAR-Systems und des Telekommunikationsnetzes ermittelt, um der libyschen Behörde die Erbringung verbundener Dienstleistungen im Zuständigkeitsgebiet zu ermöglichen. Dazu gehören eine Funkausrüstung, ein Steuerungs- und Kontrollsystem, Satellitenkommunikationsgeräte, ein Überwachungssystem für den Seeverkehr[2] und Schulungen. Dies ist Teil eines größeren Programms mit einer Mittelausstattung von 46 Mio. EUR, das als „Unterstützung eines integrierten Grenz- und Migrationsmanagements in Libyen, erste Phase“ im Rahmen des Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika – Nordafrika-Komponente, angenommen wurde[3].  Im Jahr 2017 hat Libyen die SAR-Region notifiziert und bei der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation angemeldet, während parallel dazu das kommissarische Koordinierungszentrum für Seenotrettung festgelegt wurde.

Der Bau des Koordinierungszentrums für Seenotrettung (MRCC) ist Teil der zweiten Phase des Programms (45 Mio. EUR, angenommen im Dezember 2018). Die Rolle des MRCC besteht darin, die effiziente Organisation der SAR-Dienstleistungen zu fördern und die Such- und Rettungseinsätze zwischen der allgemeinen Verwaltung für Küstenschutz und der libyschen Küstenwache zu koordinieren. Die Vertragsverhandlungen zwischen der Kommission und dem italienischen Innenministerium über den Bau des MRCC sind noch nicht abgeschlossen. Die Ausschreibungsverfahren für die einschlägigen Ausstattungen und Systeme des MRCC werden im Laufe der Jahre 2019 und 2020 eingeleitet.

[1]     Internationales Übereinkommen über den Such- und Rettungsdienst auf See (SAR), Hamburg, 27. April 1979.

[2]     Automatisches Identifikationssystem (AIS).

[3]     https://ec.europa.eu/trustfundforafrica/region/north-africa_en

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