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Unterlassene Seenotrettung durch EUNAVFOR MED Operation SOPHIA

05.02.2019

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission:

Am 23. November 2018 verließ ein Boot mit 25 Geflüchteten die libysche Küste, kurz darauf ging den Insassen der Treibstoff aus. Das Boot driftete zurück nach Libyen und erreichte Misrata am 4. Dezember 2018. In dieser Zeit wurde es im Rahmen der Militärmission EUNAVFOR MED Operation SOPHIA von einem spanischen Aufklärungsflugzeug und einem Hubschrauber gesichtet und mehrmals überflogen, aber nicht gerettet.

1) Über welche Aufklärungsfähigkeiten verfügen die im Rahmen von EUNAVFOR MED Operation SOPHIA eingesetzten spanischen Flugzeuge, und sind sie in der Lage, Flüchtlingsboote aus der Ferne zu erkennen?

2) Welche Seenotrettungsfälle haben spanische Aufklärer in EUNAVFOR MED Operation SOPHIA bislang festgestellt, und inwiefern waren sie auch in den Fall des am 23. November 2018 gestarteten Bootes, das bis zum 4. Dezember 2018 auf dem zentralen Mittelmeer trieb, involviert?

3) Inwiefern waren spanische Aufklärer auch in den Fall der in Seenot geratenen Geflüchteten, die schließlich vom Containerschiff „Nivin“ gerettet und am 20. November 2018 unter Waffengewalt in Misrata von Bord gezwungen wurden, involviert?

Antwort von Vizepräsidentin Mogherini im Namen der Europäischen Kommission:

Ein spanisches Flugzeug sichtete am 24. November 2018 im libyschen Such- und Rettungsgebiet (SAR) 27 Seemeilen nordöstlich von Zuwara ein kleines Holzboot mit 15 Insassen. Die Seestreitkräfte der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED) übermittelten die Informationen umgehend an die italienische Seenotleitung und die libysche Küstenwache und Marine (LGC & N). Es befand sich kein Schiff von EUNAVFOR MED in der Nähe des Holzboots.

Die libysche Küstenwache und Marine koordinierte den Such- und Rettungseinsatz. Während der Suche wurden keine Hinweise auf ein Holzboot in Seenot gefunden, daher kehrte das Schiff der libyschen Küstenwache und Marine in den Hafen zurück und man ging davon aus, dass das Holzboot nach Libyen zurückgefahren war.

Ein im Rahmen von EUNAVFOR MED eingesetztes Flugzeug flog am 25. November 2018 in jenem Gebiet Patrouille, in dem das Holzboot erstmals gesichtet worden war. Dabei wurden keine Hinweise auf das Boot entdeckt.

EUNAVFOR MED liegen keine Informationen vor, die darauf schließen lassen, dass das am 24. November 2018 gesichtete Boot dasselbe Boot war, das vermeintlich am 23. November 2018 in Libyen ablegte, oder jenes, das am 4. Dezember 2018 gefunden wurde.

EUNAVFOR MED war nicht am Einsatz des Motorschiffs (MS) „Nivin“ im Hafen von Misrata beteiligt. Ein im Rahmen von EUNAVFOR MED eingesetztes spanisches Flugzeug sichtete am 7. November 2018 ein Schlauchboot mit rund 70 Passagieren und meldete die Sichtung. Da sich das Boot im libyschen SAR-Gebiet befand, koordinierte die libysche Küstenwache und Marine die Rettung. Die MS „Nivin“ wurde damit beauftragt, die Menschen an Bord zu retten.

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