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Schlagwort: Aufrüstung

  • Rüstungsschub, Brexit & Bratislava-Agenda

    Spätestens seit 1999 auf den Ratsgipfeln in Köln und Helsinki die Aufstellung einer Schnellen Eingreiftruppe in Korpsgröße (60.000 Soldaten) beschlossen wurde, kann von der viel beschworenen »Zivilmacht EUropa« eigentlich keine Rede mehr sein.

  • Nach dem Brexit: Neue Impulse für die Militärmacht EUropa

    Bereits auf den Treffen des Europäischen Rates 1999 wurden die Weichen in Richtung einer Militarisierung der Europäischen Union gestellt. Dort fiel die Entscheidung, eine Schnelle Eingreiftruppe von 60.000 Soldaten aufzubauen. Im Jahr 2003 folgten die ersten der bisher über 30 Einsätze im Rahmen der »Gemeinsamen Sicherheitsund Verteidigungspolitik« (GSVP) und seit 2004 stehen auch sogenannte Gefechtsverbände auf Abruf bereit.

  • EU setzt tödlichen Kurs fort

    „Die EU marschiert stramm weiter in Richtung Militärunion", erklärt die Europaabgeordnete Sabine Lösing (DIE LINKE) zum heutigen Treffen der EU-Verteidigungsminister. Die außen- und sicherheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament weiter: „Seitdem der Lissabon-Vertrag angenommen wurde, hat die Verwendung militärischer Mittel in exponentieller Weise zugenommen. Die EU-Außenpolitik wird immer interventionistischer.

  • EU-Militarisierungsgipfel: Weichen gestellt! - Eine Kurzauswertung

    Erstmals seit fünf Jahren stand wieder der Ausbau der europäischen Militärkapazitäten ganz oben auf der Agenda des Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs am 19./20. Dezember 2013. Bereits im Vorfeld wurde hierfür stapelweise Papier produziert: Es gab kaum eine Denkfabrik, die nicht ihre umfassenden Vorschlagskataloge in die Debatte eingespeist hätte, sodass allenthalben wichtige Ergebnisse erwartet wurden. Gemessen an dieser Vorgeschichte scheint „Defence Matters" – „Verteidigung ist wichtig" –, das 22seitige Dokument, auf das sich die Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfeltreffen verständigt haben, auf den ersten Blick wenig Substanzielles zu bieten – doch der Schein trügt etwas.

  • Radikale Abrüstung, jetzt!

    Wenn in Europa gespart werden soll, dann an den Rüstungs- und Verteidigungsausgaben. In diesem Bericht wird jedoch unter dem Deckmantel des Kostendruckes weiterhin ein höherer Rüstungsstand forciert, um der Rüstungsindustrie bessere und stabilere Verdienstmöglichkeiten zu verschaffen.

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