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Schlagwort: ESVP

  • Militärisch-industrielles Potpourri

    Heute Abend werden im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) der Bericht zur Europäischen Verteidigungsunion und der Jahresbericht zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik abgestimmt. Dazu erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im AFET des Europäischen Parlaments:   „Die Berichte zeigen erneut deutlich auf, was das Militär und die Waffenlobby begehren ...

  • Militärische Antworten auf politische Probleme

    Zur morgigen Abstimmung der Berichte „Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik" (Berichterstatter: Arnaud Danjean), „Finanzierung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik" (Berichterstatter: Eduard Kukan, Indrek Tarand) und „Sicherheits- und Verteidigungskapazitäten in Europa" (Berichterstatter: Ana Gomes) erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: „Alle drei Berichte skizzieren eine stetige Verschlechterung der Sicherheit weltweit – ganz besonders in den südlichen und östlichen Nachbarstaaten der EU.

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