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Schlagwort: EU-Armee

  • Plenardebatte zur "Verteidigungsplan der EU"

    Heute gab es im Plenum in Straßburg eine so-genannte Topical Debate zum Verteidigungsplan der EU und die Zukunft Europas. Die Geschwindigkeit der Militarisierung der EU hat mit dem Brexit und der Wahl Trumps ordentlich angezogen. Neben der Aktivierung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) gibt es jetzt auch Pläne für einen EU-Verteidigungsfond über den direkt aus dem EU-Budget Rüstungsforschung finanziert werden soll ...

  • Is it time for a European army?

    Debating Europe asked Members of the European Parliament (MEPs) from all sides of the political spectrum to stake out their positions on this question. Here is the answer from Sabine Lösing:

  • Nach dem Brexit: Neue Impulse für die Militärmacht EUropa

    Bereits auf den Treffen des Europäischen Rates 1999 wurden die Weichen in Richtung einer Militarisierung der Europäischen Union gestellt. Dort fiel die Entscheidung, eine Schnelle Eingreiftruppe von 60.000 Soldaten aufzubauen. Im Jahr 2003 folgten die ersten der bisher über 30 Einsätze im Rahmen der »Gemeinsamen Sicherheitsund Verteidigungspolitik« (GSVP) und seit 2004 stehen auch sogenannte Gefechtsverbände auf Abruf bereit.

  • Auf dem Weg zur EU-Armee (Teil II und Schluss): »Germanische Macht«

    In den europäischen Chefetagen herrscht über den machtpolitischen Mehrwert einer verstärkten europäischen Militärzusammenarbeit grundsätzlich Einigkeit. Weitgehend unstrittig ist ebenso, dass hierfür »Pooling und Sharing« (P&S), die gemeinsame Anschaffung und Nutzung von Militärgerät, eines der wichtigsten Projekte darstellt, das es voranzutreiben gilt. In Kombination mit einer zweiten zentralen Initiative, dem Konzept von den »Rahmennationen«, soll dies eine mehrfache Machtkonzentration zur Folge haben: Die Regierungen der Nationalstaaten sollen sowohl gegenüber den nationalen Parlamenten als auch gegenüber EU-Kommission und EU-Parlament gestärkt werden, wobei dies lediglich für die großen Mitgliedsländer gelten soll, während den kleinen und mittleren EU-Ländern der Platz am Katzentisch zugewiesen wird.

  • Auf dem Weg zur EU-Armee (Teil I): Vereint marschieren

    Die Bündelung militärischer Fähigkeiten der Mitgliedsländer der Europäischen Union soll Kosten reduzieren und langfristig weltweiten Einfluss sichern Lange war von ihr nichts zu hören gewesen. Aber kürzlich hat Jean-Claude Juncker der Idee neues Leben eingehaucht. In einem Anfang März in der Welt am Sonntag veröffentlichten Interview sprach sich der EU-Kommissionspräsident für den Aufbau einer EU-Armee aus. Neu ist das Vorhaben indes nicht. Zu Recht gilt die Entscheidung zur Aufstellung der mittlerweile einsatzbereiten schnellen Eingreiftruppe im Jahr 1999 als eigentliche »Geburtsstunde« der Militarisierung der Europäischen Union. Um eine EU-Armee handelt es sich dabei deshalb aber noch lange nicht, sondern um einen nicht stehenden Verbund, der modular aus einzelstaatlichen Truppen zusammengesetzt ist, die sich weiter unter nationaler Kontrolle befinden. Obwohl die EU von einer »Vereinigten Armee von Europa« aktuell noch weit entfernt ist, reichen die Pläne für deren Aufbau bis in die frühen 1950er Jahre zurück.

  • Ostermärsche 2015: Spart Euch Eure Kriege!

    Zu den diesjährigen Ostermärschen und den Forderungen der Verteidigungsminister von Deutschland, Frankreich und Polen (‚Weimarer Dreieck‘) erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: „Eine ‚Vereinigte Armee von Europa‘ ist durch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker – maßgeblich unterstützt durch die Bundesregierung – wieder in der öffentlichen Debatte. Die kürzlich erfolgte Entscheidung Deutschlands, Frankreichs und Italiens, gemeinsam eine Kampfdrohne entwickeln zu wollen, ist ebenso in diesem Zusammenhang zu sehen wie der unmittelbar vor den Ostermärschen präsentierte Forderungskatalog des sogenannten ‚Weimarer Dreiecks‘, also von Deutschland, Frankreich und Polen.

  • Militär als Reparaturbetrieb für eine verfehlte Außenpolitik ungeeignet

    Zur Parlamentsdebatte über den Jahresbericht zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) des Berichterstatters Elmar Brok, erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: "‘Wir stecken mitten im Dritten Weltkrieg, allerdings in einem Krieg in Raten. Es gibt Wirtschaftssysteme, die, um überleben zu können, Krieg führen müssen. Also produzieren und verkaufen sie Waffen.‘, erklärte Papst Franziskus im Herbst vergangenen Jahres. Nun will EU-Kommissionspräsident Juncker Zähne zeigen und fordert die Bereitschaft die so genannten ‘Europäischen Werte‚ mit einer Europäischen Armee zu schützen. Ob so eine Armee überhaupt realistisch wäre, steht auf einem ganz anderen Blatt. Doch welche ‚Europäischen Werte‘ sind hier gemeint? Aus meiner Sicht geht es in Wirklichkeit um das Erkämpfen neoliberaler Politik!"

  • Irrweg EU-Armee

    In jüngster Zeit wurde die Forderung nach einer europäischen Armee wieder verstärkt von prominenter Seite in die Debatte eingespeist. Zuletzt meldete sich die neue deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in dieser Hinsicht zu Wort, wobei die Tagesschau das hiermit verbundene Gesamtkalkül folgendermaßen beschrieb: „Stärkeres internationales Engagement, mehr humanitäre Hilfe in Krisenländern - die Bundeswehr muss sich auf mehr Einsätze im Ausland einstellen. Ministerin von der Leyen will den Kurs militärischer Zurückhaltung beenden. Langfristiges Ziel: eine Europa-Armee."

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