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Schlagwort: EU-Rüstungsprogramm EDIDP

  • Autonome Waffen verbieten ohne Wenn und Aber

    Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung, zur heutigen Plenarabstimmung über autonome Waffensysteme: „Schon 2014 hat dieses Parlament einen gemeinsamen Entschließungsantrag verabschiedet, in dem gefordert wird die Entwicklung, Produktion und Verwendung von vollkommen autonomen Waffen zu verbieten ...

  • TAZ: Killer-Roboter statt Navigationssystem

    "Die Tageszeitung" berichtete am 04.07.2018 über den Beschluss des Europaparlaments zum Rüstungsfonds EDIDP: "Das Europaparlament hat am Dienstag in Straßburg grünes Licht für einen neuen 500 Millionen Euro starken EU-Fonds für die Rüstungsindustrie gegeben. [...] für den Fonds, der Teil der neuen europäischen Verteidigungsunion ist, musste die EU tief in die Trickkiste greifen ..."

  • Der Standard: EU macht Weg für Förderung autonomer Computer-Waffensysteme frei

    Die österreichische Tageszeitung "Der Standard" berichtete am 25.05.2018 über die Förderung autonomer Waffensysteme im Rahmen des EU Rüstungsprogramms EDIDP: "Das EU-Parlament, die Kommission und der Rat der EU-Staaten haben sich diese Woche auf Eckpunkte für ein Europäisches Entwicklungsprogramm für die Verteidigungsindustrie (EDIDP) geeinigt ...

  • Kurier: EU macht Weg für Förderung autonomer Computer-Waffensysteme frei

    Die österreichische Tageszeitung "Kurier" berichtete am 25.05.2018 über die Förderung autonomer Waffensysteme im Rahmen des EU Rüstungsprogramms EDIDP: "Das EU-Parlament, die Kommission und der Rat der EU-Staaten haben sich diese Woche auf Eckpunkte für ein Europäisches Entwicklungsprogramm für die Verteidigungsindustrie (EDIDP) geeinigt ...

  • Junge Welt: EU setzt auf Terminator

    Die Tageszeitung "junge Welt" berichtete am 25.05.2018 über den Beschluss der EU, im Rahmen des "European Defence Industrial Development Programme" (EDIDP) die Entwicklung so genannter autonomer Waffensysteme zu fördern: "Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt, hat die Europäische Union die letzten Vorbereitungen für den Start eines milliardenschweren Rüstungsprogramms auf den Weg gebracht ...

  • EU macht Weg frei für die Förderung von Killer-Robotern

    Sabine Lösing, Koordinatorin der Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments, kommentiert  das vorläufige Ergebnis der Trilog-Verhandlung zum EU-Rüstungsprogramm EDIDP: Das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und der Rat der EU haben am Dienstagabend eine Vereinbarung über die Einzelheiten des EDIDPs getroffen ...

  • Europaparlament sagt Ja zur massiven Förderung einer todbringenden EU-Waffenindustrie

    Sabine Lösing, Koordinatorin der Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments kommentiert die heutige Abstimmung zur Mandatsverhandlung (Trilog) zum EU-Rüstungsprogramm EDIDP: „Leider hat das Europaparlament heute den Weg frei gemacht für die massive Förderung einer todbringenden EU-Waffenindustrie ...

  • Militärisch-industrieller Komplex und Industriepolitik in der EU

    Gestern Abend debattierten Mitglieder des Industrieausschuss und Mitglieder des Sicherheits- und Verteidigungsausschuss die Vorschläge der europäischen Kommission zur Einrichtung des europäischen Verteidigungsfonds. Ab 2020 sollen dafür 500 Millionen EUR aus dem EU-Budget für Rüstungsforschung, und eine Milliarde EUR für  gemeinsame Entwicklung und Beschaffung von Verteidigungsgütern aus dem EU-Haushalt bereitgestellt werden ...

  • Militärisch-industrieller Komplex und Industriepolitik in der EU

    Debatte am 2. Oktober 2017 im Industrieausschuss des Europaparlaments zum Europäischen Verteidigungsfonds und zum Verteidigungsforschungsprogramms (EDIDP).   Sabine Lösing, stellvertretende Vorsitzende im Sicherheits- und Verteidigungsausschuss für die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament hinterfragte die Legalität des EU-Verteidigungsforschungsprogramms (EDIDP): "Der Kommissionsvorschlag ist unseren Erachtens nach schlicht illegal ...

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EU-Fördermittelplattform
Freiheit durch Sozialismus
Antikapitalistische Linke

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