Menu X

Schlagwort: GSVP

  • “Wir brauchen ein neues Verständnis von Sicherheit”

    Anlässlich der Interparlamentarischen Konferenz für gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP) in Tallin erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments: „Ich glaube wir könnten viel an Sicherheit gewinnen, wenn wir aus der gegenwärtigen Logik ausbrechen würden ...

  • Kritik unerwünscht

    ​Zum Abschluss der Interparlamentarischen Konferenz für gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf Malta erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments: „Aus meiner Sicht ist es höchste Zeit einzugestehen, dass sich die EU-Außen- und Militärpolitik der letzten Jahre als kompletter Fehlschlag herausgestellt hat"

  • Parlamentarische Kontrolle? Nein, Danke.

    ​Zur heutigen Abstimmung des Berichts „Verfassungsmäßige, rechtliche und institutionelle Auswirkungen einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Möglichkeiten aufgrund des Vertrags von Lissabon“ erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments: „Der Bericht zielt erneut darauf ab, die im Vertrag von Lissabon enthaltene Passagen zur EU-Militarisierung nutzbar zu machen."

  • Soziale Alternativen statt Geschenke für Rüstungslobby

    Zur heutigen Abstimmung des jährlichen Berichts über die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europaparlaments: „In Europa und weltweit nehmen Armut, soziale Spaltung und Ungerechtigkeit zu. Für viele Menschen stehen die Regierenden und ihre Politik zu Recht nur für die Vertretung der Interessen ökonomischer und politischer Eliten.

  • EU Foreign & Security policy creates more problems than it solves

    Left Parliamentarians GUE/NGL MEP Sabine Lösing and AKEL MP Aristos Damianou from Cyprus attended the Inter-Parliamentary Conference for Common Foreign and Security Policy (CFSP) and Common Security and Defence Policy (CSDP) in Luxembourg last weekend (5 to 6 September 2015).

  • Außen- und Verteidigungspolitik der EU nicht Teil der Lösung, sondern das Problem!

    Das Oberhaupt der katholischen Kirche Papst Franziskus sagte unlängst, "Wir stecken mitten im Dritten Weltkrieg, allerdings in einem Krieg in Raten. Es gibt Wirtschaftssysteme, die, um überleben zu können, Krieg führen müssen. Also produzieren und verkaufen sie Waffen." Wenn Wirtschaftssysteme zum Überleben den Krieg brauchen, dann müssen folglich diese Wirtschaftssysteme verändert werden. Eine andere, wirklich demokratische, solidarische und gerechte Wirtschaftsordnung stürzt Menschen durch Kriege um Macht und Rohstoffe nicht weiter ins Unglück.

  • EU-Verteidigungspolitik ist eine Gefahr für den Weltfrieden

    Anfang des Monats haben die zwei GUE/NGL-Abgeordnete Sabine Lösing und Javier Couso an der fünften interparlamentarischen Versammlung zur Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP) in Rom teilgenommen.

  • EU-Militarisierungsgipfel: Weichen gestellt! - Eine Kurzauswertung

    Erstmals seit fünf Jahren stand wieder der Ausbau der europäischen Militärkapazitäten ganz oben auf der Agenda des Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs am 19./20. Dezember 2013. Bereits im Vorfeld wurde hierfür stapelweise Papier produziert: Es gab kaum eine Denkfabrik, die nicht ihre umfassenden Vorschlagskataloge in die Debatte eingespeist hätte, sodass allenthalben wichtige Ergebnisse erwartet wurden. Gemessen an dieser Vorgeschichte scheint „Defence Matters" – „Verteidigung ist wichtig" –, das 22seitige Dokument, auf das sich die Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfeltreffen verständigt haben, auf den ersten Blick wenig Substanzielles zu bieten – doch der Schein trügt etwas.

  • Warum die GASP keine Friedenspolitik werden kann

    Armutsbekämpfung statt Bekämpfung der Armen Ein Teil der Antwort auf die Frage im Veranstaltungstitel steckt bereits in der Frage selber. Sabine Lösing, Abgeordnete der Partei DIE LINKE im Europäischen Parlament, stellte die zwei Formen kritischer Auseinandersetzung mit der GASP gegenüber

  • Die Rekolonisierung Haitis

    Wie der Westen die durch das Erdbeben ausgelöste Katastrophe nutzt, um in dem Karibikstaat die Kontrolle zu übernehmen.

Alle Schlagworte:

EU-Fördermittelplattform
Freiheit durch Sozialismus
Antikapitalistische Linke