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Schlagwort: IS

  • DIE LINKE. im Europaparlament zur Terrorfinanzierung

    Die Geschichte beginnt u.a. im Irak, wo eine Handvoll früherer Mudschaheddin aus Afghanistan in Folge der US-Invasion von 2003 einen lokalen Al-Qaida-Ableger gründeten. Im selben Jahr wurde Saddam Hussein gestürzt, wurde die irakische Armee aufgelöst und auch die regierende Baathpartei Husseins fiel auseinander.

  • Bomben schaffen keinen Frieden, sondern neuen Terror!

    Anlässlich des Beschlusses der Bundesregierung zum Anti-Terror-Einsatz in Syrien erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: "Mit rund 1.200 SoldatInnen die nach Syrien geschickt werden sollen, wäre dieser Einsatz der aktuell größte der Bundeswehr, und auch ein sehr teurer: 134 Millionen Euro soll der Einsatz allein im nächsten Jahr kosten. Das erscheint absurd und ist ein gefährliches Chaosunternehmen, da keinerlei strategische Implikationen und völkerrechtliche Grundlagen erkennbar sind. Zumal sich anerkannte ExpertInnen einig darüber sind, dass der sogenannte 'Islamischen Staat' (Daesh) nicht durch militärische Interventionen bekämpft werden kann.

  • Schluss mit Rückendeckung für die Türkei

    Anlässlich des Abschusses eines russischen Flugzeugs durch die türkische Luftwaffe erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments:

  • Wie lässt sich der IS stoppen?

    Diskussionsrunde im NDR-Inforadio vom 18.11.2015. Die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) ist ein Ableger des Terrornetzes Al Kaida. Der IS verbreitet nicht nur Angst und Schrecken in den von ihm kontrollierten Gebieten im Irak und in Syrien. Die Terroranschläge in Paris zeigen auch, dass er darauf setzt, die Gewalt in die westlichen Demokratien zu tragen. Die beste Waffe gegen den Terrorismus wäre Frieden und Stabilität in Ländern wie Irak, Afghanistan oder Syrien.

  • Schluss mit der Regime-Change-Politik

    Anlässlich der Debatte im Parlament zur aktuellen Situation in Syrien erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments: „In der aktuellen Syrien-Debatte wird gerne ausgeblendet, wie es zu dieser fatalen Situation kommen konnte. Schon im Jahr 2012 warnten selbst Stimmen aus dem Umfeld der US-Regierung vor den möglichen Folgen einer Militarisierung der damaligen Protestbewegung gegen den syrischen Machthaber Assad. Doch was geschah? Genau dies! Und zwar mit tatkräftiger, auch westlicher Unterstützung.

  • Wider die imperialistischen Interessen – Solidarität mit Kobane

    Beschluss des Landesausschuss der Partei DIE LINKE Niedersachsen vom 25.10.2014: Der Kampf zwischen den Volksverteidigungskräften sowie den Frauenverteidigungseinheiten und dem so genannt 'Islamische Staat' (IS) spitzt sich zu. Unsere Solidarität gilt dem Widerstand in Kobane und der verbliebenen Bevölkerung sowie den vielen Flüchtlingen der nordsyrischen Stadt Kobane, deren Leben durch die Angriffe der djihadistischen ISMilizen gefährdet wird. Die Kurden haben ein Recht auf Selbstverteidigung, ihr in Rojava entwickeltes Gesellschaftsmodell der demokratischen Autonomie mit Minderheitenschutz, Gleich-berechtigung der Geschlechter und Schutz der natürlichen Ressourcen darf nicht zerschlagen werden.

  • Solidarität mit Kobane!

    Rede von Sabine Lösing bei der Aussprache zur Lage in Kobane und der Bedrohung durch den Islamischen Staat im Europäischen Parlament am 22.10.2014.

  • Solidarität mit Kobane - Kurdische Protestaktion im Europäischen Parlament

    Heute Vormittag drang eine Gruppe kurdischer Demonstranten in das Europaparlament ein, um auf die Gewalt durch den Islamischen Staat IS aufmerksam zu machen. Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL wandte sich umgehend an die Demonstrierenden: "Wir verstehen Eure große Sorge, um die Menschen in Eurer Region, Eure Verwandten und Familien, und stehen solidarisch an Eurer Seite. Wir tolerieren keine Gewalt gegen Euer Volk." Zimmer weiter: "Jetzt zeigt sich, wozu die verfehlte westliche Politik des letzten Jahrzehnts geführt hat. Wir brauchend dringend eine internationale Lösung der Konflikte im Nahen Osten, an der alle Partner in der Region, auch der Iran, beteiligt werden. Nur so lässt sich diese kriminelle Mörderbande stoppen."

  • Irak: Waffenlieferungen sind fatale Entscheidung

    "Mit klaren Worten hat die Leiterin der EU-Delegation im Irak, Jana Hybášková heute im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments deutlich gemacht, wie fragwürdig die Entscheidung unter anderem der deutschen Bundesregierung ist, Waffen an die kurdische Peschmerga zu liefern", erklärt die außenpolitische Koordinatorin der Linksfraktion und stellvertretende Vorsitzende im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung im Europäischen Parlament, Sabine Lösing, die heutige Auseinandersetzung.

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