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Schlagwort: Instrument für Stabilität und Frieden

  • Von Demokratie keine Spur

    Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) zur Plenarabstimmung zum Bericht ´Anwendung der Finanzierungsinstrumente der EU im Bereich der Außenbeziehungen: Halbzeitbewertung 2017 und künftige Struktur in der Zeit nach 2020`: „Die Einbindung des Europaparlaments ...

  • Sabine Lösung in der Debatte zum "Instrument für Stabilität und Frieden"

    Das Instrument für Stabilität und Frieden ist ein Instrument zur Entwicklung, und es ist erschreckend, wie leicht Skrupel weggewischt werden, um Mittel der Entwicklungshilfe für Ausbildung, Unterhalt und Ausrüstung wie leicht Skrupel weggewischt werden, um Mittel der Entwicklungshilfe für Ausbildung, Unterhalt und Ausrüstung von Armeen in Drittstaaten freizugeben ...

  • Debatte zum „Instrument für Stabilität und Frieden“ nicht gewollt

    Sabine Lösing (MdEP, DIE LINKE), Schattenberichterstatterin der GUE/NGL-Fraktion kommentiert die anstehende Abstimmung zur „Änderung des Instruments für Stabilität und Frieden“ (Danjean-Bericht): „Nach den neuen Regeln der Geschäftsordnung dieses Hauses sollte der Bericht eigentlich gar nicht mehr im Straßburg-Plenum abgestimmt werden ...

  • „Diese friedenspolitische Bankrotterklärung, dieser Quantensprung der Militarisierung muss große Beachtung finden“

    Zum Ausgang der heutigen Abstimmung zur Änderung des Instruments für Stabilität und Frieden im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten erklärt Sabine Lösing, Schattenberichterstatterin der GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament: „Mit dieser Änderung ist der Ausrüstung von Partnerarmeen in Drittländern Tür und Tor geöffnet, und das obwohl es erhebliche juristische Bedenken gibt ...

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