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Schlagwort: Luftangriffe

  • Substanz statt hohle Worte - Keine Rückendeckung für die Türkei!

    Zu den türkischen Luftangriffen auf den Islamischen Staat und auf kurdische Stellungen in Syrien und im Irak erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments: „Die türkische AKP-Regierung nutzt den furchtbaren Bombenanschlag in Suruç, um eine ganze Reihe von Maßnahmen zu rechtfertigen: Dazu gehören die Luftangriffe gegen den – vor nicht allzu langer Zeit noch unterstützten – Islamischen Staat, vor allem aber gegen kurdische Stellungen. Parallel dazu verschärft sie die Repression im Inland und ein weiteres Kalkül scheint darin zu bestehen, die gefährliche Situation für Neuwahlen nutzen zu wollen. Hierdurch soll die prokurdische Demokratische Partei der Völker (HDP), die bei den letzten Wahlen überraschend die Zehn-Prozent-Hürde überwunden hatte, wieder aus dem Parlament gedrängt werden."

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