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Schlagwort: NATO

  • Afghanistan: Dem Krieg endlich ein Ende machen!

    Anlässlich des Antikriegstages erklärt Sabine Lösing, Europaabgeordnete DIE LINKE, zur neuen Afghanistan-Strategie der USA: „Nun ist sie also entschieden, die neue Afghanistan-Strategie der US-Regierung. Entgegen zahlreichen Aussagen vor und während des Wahlkampfes, erklärte US-Präsident Donald Trump am 21 .August, dass der Krieg nicht nur fortgesetzt wird, sondern die US-Soldaten außerdem auch noch aufgestockt werden."

  • Stadtradio Göttingen: Göttinger Europaabgeordnete der Linken Lösing begrüßt Debatte über Sicherheitspolitik

    Das Stadtradio Göttingen berichtete am 4. Juli 2017 über die Debatte zum "Verteidigungsplan der EU" im Europaparlament: "Die Göttinger Europaabgeordnete der Linken, Sabine Lösing, begrüßt die heutige Debatte des EU-Parlaments über die aktuellen Entwicklungen in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.Seit langem sei eine Militarisierung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU zu beobachten...

  • Stop NATO 2017 - Invest in peace, not in war!

    ​Zum morgigen NATO-Gipfeltreffen in Brüssel erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der Fraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments: „Jüngst wurde die NATO von Ursula von der Leyen wieder als „Wertegemeinschaft“ beschrieben, doch das ist Schönfärberei. Sie ist ein Kriegsbündnis, mit dem Zweck der militärischen Absicherung der wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen ihrer Mitglieder."

  • Nr. 12: 360°-NATO: Mobilization on all Fronts

    The militarization of NATO's eastern flank is the most visible sign of a new phase of the military alliance. Our new brochure, "360°-NATO: Mobilization on all Fronts" shows the impact of recent NATO-missions in Kosovo, Afghanistan and Libya, NATOs involvement in the Ukraine and Syria and describes the new Strategies in times of Cyberwar and the dawn of a new cold war with russia.

  • „Menschen zuerst, nein zum Krieg!“

    Am 25. Mai 2017 findet der NATO-Gipfel in Brüssel statt. Im Zuge dessen wird schon seit Monaten ein Gegengipfel von vielen internationalen Friedens-AktivistInnen organisiert. Wir haben heute zwei von ihnen in die GUE/NGL-Fraktionssitzung für einen Meinungsaustausch eingeladen: Ludo De Brabander (von der belgischen Friedensbewegung „vrede“) und Samuel Legros (von der Friedensplattform « Coordination Nationale d’Action pour la Paix et la Démocratie » (CNAPD)) ...

  • Neuer Flyer: NATO: Aufmarsch gegen Russland

    Vom Zeitpunkt ihrer Gründung 1949 stand die Auseinandersetzung mit der Sowjetunion im Zentrum der NATO, die anfangs 12 Mitglieder hatte. Nach dem „Sieg“ im Kalten Krieg nahmen zwar Auslandsinterventionen wie in Jugoslawien oder Afghanistan an Bedeutung zu, weiterhin bestand aber das Ziel, Russland einzudämmen.

  • Kriegsgeheule und Rüstungsspirale

    Zur heute beginnenden größten Truppenverlegung in Europa seit Ende des Kalten Krieges erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE:   „Dieser Militäraufmarsch kann als konkrete Kriegsvorbereitung gesehen werden und dürfte wohl unliebsame Gegenreaktionen provozieren ...

  • 'Menschenrechte' sind von gestern

    Zu den gestrigen Gipfelschlussfolgerungen der Staats- und RegierungschefInnen der EU-Mitgliedstaaten erklären Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin und Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: "„Nun ist es offiziell. Die Regierungschefs der EU treiben den massiven Ausbau der Union zum Militärapparat voran."

  • Support of Union for military neutrality of Montenegro

    The GUE/NGL group in the European Parliament is fully supporting the Union for military neutrality of Montenegro in its demand to be neutral and to not join NATO. We stand together in the fight against more militarisation and warmongering.  

  • Nein zur NATO

    Anlässlich des bevorstehenden NATO-Gipfels Anfang Juli 2016 in Warschau lud die GUE/NGL-Fraktion am 2 und 3 Juni zur Konferenz „There is an Alternative - NO TO NATO“ ins Europäische Parlament nach Brüssel ein.

  • Nein zur NATO

    Anlässlich des bevorstehenden NATO-Gipfels Anfang Juli 2016 in Warschau lud die GUE/NGL-Fraktion am 2 und 3 Juni zur Konferenz „There is an Alternative - NO TO NATO“ ins Europäische Parlament nach Brüssel ein.

  • Neue Geschäfte mit dem Tod

    Mit 1.676 Mrd. Dollar seien die Haushalte im Jahr 2015 erstmals seit 2011 wieder angewachsen und auch der Trend zu ohnehin nur moderat sinkenden Rüstungsausgaben in den NATO-Staaten sei zum Erliegen gekommen, so FriedensforscherInnen.

  • EU East Stratcom Task Force

    Am 1. September 2015 nahm das von der EU eingesetzte Team für „Strategische Kommunikation“ die Arbeit auf. Es ist Teil des Referats für „Strategische Kommunikation“ des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD). Die EAD-Abteilung soll die politischen EU-Ziele in der östlichen Nachbarschaft vorantreiben.

  • NATO zementiert die Festung EUropa

    Zur gestrigen Entscheidung, einen NATO-Flottenverband unter deutscher Führung in die Ägäis zu entsenden, erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): "Gestern wurde die Entsendung des ständigen maritimen Einsatzverbandes der NATO im Mittelmeer in die Ägäis beschlossen. Er soll dort ganz offiziell Aufklärungs- und Überwachungsaufgaben für den Kampf gegen Schleuserbanden übernehmen."

  • Schluss mit Rückendeckung für die Türkei

    Anlässlich des Abschusses eines russischen Flugzeugs durch die türkische Luftwaffe erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments:

  • NATO-Kooperation bei Eunavfor-Med-Mission

    Der EU-Ministerrat hat am 18.5.2015 die Militäroperation „Eunavfor Med“ beschlossen, um im Mittelmeer sowie an der Küste Libyens militärisch gegen „Menschenschmuggler-Netzwerke“ vorzugehen.

  • Nein zum Manöver „Arctic Challenge Exercise 2015“

    Die Europaabgeordneten der GUE/NGL, Sabine Lösing und Malin Björk lehnen das Manöver „Arctic Challenge Exercise 2015“ ab, das Ende dieser Woche beginnt. Vom 22. Mai bis 5. Juni findet in Schweden, Finnland und Norwegen das Manöver “Arctic Challenge Exercise 2015” (ACE 2015) statt. Mit mehr als 4.000 Teilnehmern und über 100 Kampfflugzeugen ist es eines der größten Militärmanöver der Welt. Neben den Gastgeberländern sind Truppen und Flugzeuge aus den USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland sowie aus der Schweiz und den Niederlanden beteiligt.

  • Münchner „Sicherheitskonferenz“: Stelldichein für Rüstung, Politik und Militär

    Vom 6. bis 8. Februar findet die 51. Münchner Sicherheitskonferenz statt. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: Der Name „Sicherheitskonferenz“ führt in die Irre. Im Gegensatz zur Selbstdarstellung als „unabhängiges Forum, das sich der Förderung friedlicher Konfliktlösung und internationaler Kooperation widmet“ geht es hier weder um Sicherheit noch um Frieden. Die sogenannte „Sicherheitskonferenz“ ist eine Plattform für Macht, Aufrüstung und Militäreinsätze. Gegründet wurde die Konferenz 1963 unter dem Namen „Wehrkundetagung“ als Symbol der militärischen Stärke und mit dem Ziel den Gegner tot zu rüsten. Auch heute noch ist das Sicherheitsverständnis auf Dominanz und Machterhalt ausgerichtet.

  • Libyen: ein weiteres Opfer westlicher Interventionspolitik

    Libyen versinkt im Chaos, wird zu einem neuen Afghanistan, zu einem neuen Irak - so also das Ergebnis der angeblichen humanitären Intervention. Das jetzige Chaos und der Bürgerkrieg in Libyen sind das direkte Ergebnis der Militärintervention von Paris, London und Washington von 2011. Jede weitere Militäraktion würde das Land nur noch mehr ins Chaos versinken und zerfallen lassen.

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