Menu X

Schlagwort: PESCO

  • Kein Kerneuropa der Großmächte!

    Heute wurde die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (PESCO) beim Treffen des EU-Außen- und Verteidigungsministerrat im Grundsatz beschlossen. Sie wird es künftig ermöglichen, Teile der EU-Militärpolitik in Kerngruppen auszulagern, die per Mehrheitsentscheidung gebildet werden und an deren Teilnahme bestimmte (Rüstungs-) Bedingungen gekoppelt sind ...

  • PESCO: Der Euro der Verteidigungspolitik

    Sabine Lösing, stellvertretende Vorsitzende im Sicherheits- und Verteidigungsausschuss des Europaparlaments kommentiert die Diskussion zur „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ (PESCO) des heute beginnenden EU-Gipfels in Brüssel: „Das Europa der Rüstung formiert sich immer weiter, und das unter nahezu exklusiv deutsch-französischer Führung ...

  • Revolution der EU-Rüstung

    Unlängst kündigte der »Deutsch-französische Ministerrat« in einer Erklärung zahlreiche gemeinsame Rüstungsprojekte an, über die militärnahe Kommentatoren wie Claudia Major (SWP) und Christian Mölling (DGAP) regelrecht aus dem Häuschen gerieten. Ihrer Auffassung nach handelt es sich hierbei - leider wohl zu Recht - um eine »Revolution«, um einen »Paukenschlag«, die Vorhaben seien - kurz gesagt - nicht weniger als ein »politischer, industrieller und strategischer Quantensprung«.

Alle Schlagworte:

EU-Fördermittelplattform
Freiheit durch Sozialismus
Antikapitalistische Linke