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Schlagwort: Rüstungsexportkontrolle

  • Rede im Plenum zum Waffenexportbericht

    MdEP Sabine Lösing (DIE LINKE) in der Aussprache zu Waffenexporte und die Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts am 12.09.2017, Plenum Straßburg.  

  • „Ohne diese Maßnahmen werden die EU-Exportvorschriften weiter löchrig wie ein Fischernetz bleiben.“

    Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament, in der gestrigen Plenardebatte über den Bericht „Waffenexporte und die Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP“: „Seit Jahren explodieren die Rüstungsexporte der EU-Staaten. Insofern bin ich sehr froh, dass im Bericht Schritte vorgeschlagen werden, die geeignet sind, um diesen Wahnsinn wenigstens etwas zu begrenzen ...

  • Drohneneinsätze - Terrorismus kann nicht mit Terror bekämpft werden

    Rede von Sabine Lösing zu Drohneneinsätzen: Außergerichtliche gezielte Tötungen sind abzulehnen und zu verbieten. Bewaffnete Drohnen müssen in die internationalen und europäischen Regelungen zur Abrüstung und Rüstungsexportkontrolle aufgenommen werden. Die Entwicklung, die Produktion und der Einsatz von vollautonomen Waffen muss verboten werden.

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