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Schlagwort: Rüstungsforschung

  • Booklet: EUropa: Milliarden für die Rüstung

    Eigentlich schließt Artikel 41 Absatz 2 des Vertrages über die Europäische Union die Möglichkeit aus, Ausgaben aufgrund von Maßnahmen mit militärischen oder verteidigungspolitischen Bezügen aus dem EU-Haushalt zu finanzieren. Dass das in Zeiten von Globalstrategie, Verteidigungsfonds und vielleicht sogar einer EU-Armee in der Realität ganz anders aussieht, zeigt das neue Booklet der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) ...

  • Die Totmacher

    Artikel von Sabine Lösing und Jürgen Wagner in der jungen Welt vom 15.03.2016. Ein Meilenstein der Militärpolitik: In der Europäischen Union wird zukünftig Rüstungsforschung im Etat ­ausgewiesen. Das wäre das Ende eines bisher ­zumindest offiziell rein zivilen EU-Haushalts. Der Finanzierung militärischer Maßnahmen aus dem EU-Haushalt sind durch die geltenden Verträge – eigentlich – enge Grenzen gesetzt. Zwar wird seit Jahren auf verschiedenste Weise versucht, hierfür Gelder loszueisen, aber bis vor kurzem war eine offene Verwendung von EU-Mitteln für militärische Belange nahezu undenkbar. Es liegt auf der Hand, dass es ein lange gehegter Traum zahlreicher Politiker, Militärs und der Rüstungsindustrie ist, diesen »Missstand« zu beheben.

  • EU setzt tödlichen Kurs fort

    „Die EU marschiert stramm weiter in Richtung Militärunion", erklärt die Europaabgeordnete Sabine Lösing (DIE LINKE) zum heutigen Treffen der EU-Verteidigungsminister. Die außen- und sicherheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament weiter: „Seitdem der Lissabon-Vertrag angenommen wurde, hat die Verwendung militärischer Mittel in exponentieller Weise zugenommen. Die EU-Außenpolitik wird immer interventionistischer.

  • Militarisierung bezahlt mit Steuermitteln

    Für den 25. bis 31. Oktober 2014 ruft die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VG) zur Internationalen Aktionswoche für militärfreie Bildung und Forschung auf. Ziel ist es, die Rolle des Militärs in der Bildung und Forschung anzugehen und Alternativen bekannt zu machen. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament:

  • Abrüstungswoche: Frieden schaffen geht nur ohne Waffen!

    Morgen beginnt die Abrüstungswoche der Vereinten Nationen. Diese findet jedes Jahr vom 24. Bis 30.10.2014 Oktober statt, um die Öffentlichkeit für die Wichtigkeit der Abrüstung zu sensibilisieren. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: "Der Kampf um Abrüstung ist heute nötiger denn je. 2013 wurde weltweit die unvorstellbare Summe von 1,26 Billionen Euro für Militär ausgegeben. Auf die NATO-Staaten entfällt mehr als die Hälfte davon. Doch damit nicht genug: Die NATO will weiter aufrüsten!"

  • Brüsseler Schizophrenie: Horizon 2020 - Nichtmilitärische Rüstungsforschung

    Auf der Agenda der heutigen Sitzung des Unterausschusses Sicherheit- und Verteidigung des Europäischen Parlamentes stand u.a. das EU-Forschungsprogramm für die Jahre 2014 bis 2020 (“Horizon 2020“). Am Vorgänger gab es viel Kritik, nachdem sich gezeigt hat, dass über das vorgeblich rein zivile Forschungsprogramm zahlreiche militärrelevante Maßnahmen finanziert wurden.

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