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Schlagwort: Ständige Strukturierte Zusammenarbeit

  • TAZ: Brüssel bastelt europäische Armee

    Die "Tageszeitung" (taz) berichtete am 19.11.2018 über die beschlossenen gemeinsamen Rüstungsprojekte der EU: "Nur eine Woche, nachdem sich Deutschland und Frankreich für eine „europäische Armee“ ausgesprochen haben, treibt die EU gemeinsame Rüstungsprojekte voran. Bei einem Treffen der Außen- und Verteidigungsminister am Montag in Brüssel stand vor allem die sogenannte Eurodrohne im Vordergrund ...

  • PESCO-Projekte 2.0: Herzstück eines neuen europäischen Rüstungskomplexes

    Zur geplanten Abstimmung einer zweiten Runde von Rüstungsprojekten im Rahmen der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“, englisch „PESCO“, erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments: „Am Freitag bezeichnete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen PESCO als die Grundlage einer Europäischen Verteidigungsunion ...

  • Kein Kerneuropa der Großmächte!

    Heute wurde die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (PESCO) beim Treffen des EU-Außen- und Verteidigungsministerrat im Grundsatz beschlossen. Sie wird es künftig ermöglichen, Teile der EU-Militärpolitik in Kerngruppen auszulagern, die per Mehrheitsentscheidung gebildet werden und an deren Teilnahme bestimmte (Rüstungs-) Bedingungen gekoppelt sind ...

  • PESCO: Der Euro der Verteidigungspolitik

    Sabine Lösing, stellvertretende Vorsitzende im Sicherheits- und Verteidigungsausschuss des Europaparlaments kommentiert die Diskussion zur „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ (PESCO) des heute beginnenden EU-Gipfels in Brüssel: „Das Europa der Rüstung formiert sich immer weiter, und das unter nahezu exklusiv deutsch-französischer Führung ...

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