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Schlagwort: Syrien

  • Stadtradio Göttingen: Göttinger Europa-Abgeordnete fordert Kriegsende in Syrien

    Das Stadtradio berichtet zum Antikriegstag am 1. September: "Die Göttinger Europa-Abgeordnete der Partei Die Linke, Sabine Lösing, fordert Friedensgespräche für den Syrien-Konflikt. Zum heutigen Antikriegstag sagte Lösing, die unablässigen äußeren Eingriffe würden nur mehr Öl ins Feuer gießen und nichts zur Lösung des Konfliktes beitragen."

  • Syrien: Jeder gegen Jeden

    Zum Antikriegstag am 1. September 2016 erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament: „ ‚Wer will nochmal, wer hat noch nicht?‘, so oder so ähnlich scheint das Motto derzeit für Syrien zu lauten. Mittlerweile kocht nahezu jede Groß- und Regionalmacht im syrischen Bürgerkrieg ihr eigenes Militärsüppchen zusammen."

  • Bomben schaffen keinen Frieden, sondern neuen Terror!

    Anlässlich des Beschlusses der Bundesregierung zum Anti-Terror-Einsatz in Syrien erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: "Mit rund 1.200 SoldatInnen die nach Syrien geschickt werden sollen, wäre dieser Einsatz der aktuell größte der Bundeswehr, und auch ein sehr teurer: 134 Millionen Euro soll der Einsatz allein im nächsten Jahr kosten. Das erscheint absurd und ist ein gefährliches Chaosunternehmen, da keinerlei strategische Implikationen und völkerrechtliche Grundlagen erkennbar sind. Zumal sich anerkannte ExpertInnen einig darüber sind, dass der sogenannte 'Islamischen Staat' (Daesh) nicht durch militärische Interventionen bekämpft werden kann.

  • Schluss mit Rückendeckung für die Türkei

    Anlässlich des Abschusses eines russischen Flugzeugs durch die türkische Luftwaffe erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments:

  • Ausstellung und Debatte im Europaparlament: Rojava - ein einzigartiges Beispiel

    Für eine Woche sind nun Birgit Haubners Fotografien aus Rojava und den autonomen kurdischen Siedlungsgebieten im Norden Syriens, im Europaparlament in Brüssel ausgestellt. Rojava steht stellvertretend für die Gebiete Westkurdistans, die seit jeher keine internationale Anerkennung finden. Gerade nach den Terroranschlägen von Paris und deren mutmaßlichen Strippenziehern des sogenannten Islamischen Staates (Daesh, IS), fand die Eröffnung durch die beiden Europaabgeordneten Sabine Lösing und Cornelia Ernst großes Interesse bei den Gästen im EU-Parlament.

  • Schluss mit der Regime-Change-Politik

    Anlässlich der Debatte im Parlament zur aktuellen Situation in Syrien erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments: „In der aktuellen Syrien-Debatte wird gerne ausgeblendet, wie es zu dieser fatalen Situation kommen konnte. Schon im Jahr 2012 warnten selbst Stimmen aus dem Umfeld der US-Regierung vor den möglichen Folgen einer Militarisierung der damaligen Protestbewegung gegen den syrischen Machthaber Assad. Doch was geschah? Genau dies! Und zwar mit tatkräftiger, auch westlicher Unterstützung.

  • Humanitäre Krise in Syrien und Irak: menschenwürdige Versorgung der Geflüchteten sicherstellen!

    Zur Debatte im Europäischen Parlament zur humanitären Krise in Irak und Syrien, vor allem im Zusammenhang mit dem IS, erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: „Millionen Menschen aus Syrien und Irak sind auf der Flucht. Als Binnenvertriebene oder in Nachbarländern wie der Türkei, dem Libanon oder Jordanien müssen sie unter menschenunwürdigen Bedingungen leben. Das UN-Welternährungsprogramm wird wegen Finanzierungsengpässen nicht einmal mehr in der Lage sein, alle syrischen Geflüchteten in Jordanien mit Nahrung zu versorgen!"

  • Solidarität mit Kobane - Kurdische Protestaktion im Europäischen Parlament

    Heute Vormittag drang eine Gruppe kurdischer Demonstranten in das Europaparlament ein, um auf die Gewalt durch den Islamischen Staat IS aufmerksam zu machen. Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL wandte sich umgehend an die Demonstrierenden: "Wir verstehen Eure große Sorge, um die Menschen in Eurer Region, Eure Verwandten und Familien, und stehen solidarisch an Eurer Seite. Wir tolerieren keine Gewalt gegen Euer Volk." Zimmer weiter: "Jetzt zeigt sich, wozu die verfehlte westliche Politik des letzten Jahrzehnts geführt hat. Wir brauchend dringend eine internationale Lösung der Konflikte im Nahen Osten, an der alle Partner in der Region, auch der Iran, beteiligt werden. Nur so lässt sich diese kriminelle Mörderbande stoppen."

  • Weltfriedenstag 2014: Kein Zündeln hundert Jahre nach Beginn des 1. Weltkrieges!

    Im Sommer 1914 brach der 1. Weltkrieg aus. Auch dieser Sommer, hundert Jahre später, war durch zahlreiche Kriege und Konflikte geprägt. Vom Irak über Libyen und Syrien: Überall hat die westliche Interventionspolitik verbrannte Erde hinterlassen. Doch trotz dieser erschütternden Bilanz fordern große Teile der deutschen Eliten, darunter Bundespräsident Joachim Gauck, die Welt benötige mehr (deutsche) Kriege. Angesichts dieser Ignoranz fühlt man sich an den berühmten Ausspruch Albert Einsteins erinnert: „Verrückt ist es, wenn man immer das Gleiche tut, aber andere Ergebnisse erwartet."

  • NEIN zum Syrienkrieg! - Widerstand gegen die Kriegstreiberei!!

    Wir sagen NEIN zum Syrienkrieg. Die offenen Kriegsdrohungen der USA, Großbritanniens, Frankreichs und der Golfdiktaturen und der Türkei sind ein Angriff auf das Völkerrecht. Die Welt steht zehn Jahre nach dem US-Einmarsch im Irak vor einem neuen Krieg im Nahen Osten. Es ist nicht hinnehmbar, dass die Bundesregierung erwägt, sich an einem völkerrechtswidrigen Krieg gegen Syrien zu beteiligen und jetzt auch noch den Generalinspekteur der Bundeswehr zur Abstimmung des militärischen Vorgehens nach Jordanien entsandt h

  • Kein Krieg gegen Syrien - Feuerzeuge weg vom Pulverfass!

    Zu den Berichten, wonach die USA beschlossen haben, zusammen mit ihren Verbündeten in den nächsten Tagen Syrien mit Luftschlägen anzugreifen, erklärt Sabine Lösing, Vorsitzende DIE LINKE.Niedersachsen und Außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europäischen Parlament:

  • Verheerendes Signal aus Brüssel

    Gestern Abend einigten sich die EU-Außenminister in Brüssel darauf das Waffenembargo gegen Syrien nicht zu verlängern. Damit läuft Freitag das Embargo aus. Die EU-Mitgliedstaaten können danach selbst entscheiden, ob sie die Gegner der syrischen Regierung mit Waffen beliefern. Dazu erklärt Sabine Lösing, außenpolitische Sprecherin der Linken im Europaparlament:

  • Kein Öl ins Feuer gießen - kein Krieg gegen Syrien

    Die tagtägliche Gewalt und die Zerstörung in Syrien müssen ein Ende haben. Zwischen der Türkei und Syrien darf es nicht zu einer Ausweitung der bewaffneten Grenzauseinandersetzungen und damit zu einem offenen Krieg kommen.

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