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Schlagwort: Waffenhandel

  • Lords of Wars: Der weltweite Handel mit Waffen boomt

    Heute hat das Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI seinen Bericht zu den weltweiten Militärausgaben 2015 veröffentlicht. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament: "Frieden zu proklamieren und gleichzeitig immer mehr Geld fürs Militär auszugeben ist perfide. Laut SIPRI -Bericht steigt das Volumen des internationalen Handels mit schweren Waffen seit 2004 kontinuierlich: Zwischen 2011 und 2015 ist der Waffenhandel um 14 Prozent gegenüber dem Fünfjahres-Vergleichszeitraum gewachsen. Auch im letzten Jahr waren USA, Russland, China, Frankreich und Deutschland die "Big Five" der Waffenexporteure."

  • EU-Aktionsplan zur Militarisierung: Mehr Waffen, mehr Jobs?

    "Der heute vorgelegte Aktionsplan für den europäischen Verteidigungssektor dürfte den Außenministern der NATO ihr Abendessen zum Auftakt ihres Treffens ordentlich versüßen – verheißt er doch dicke Gewinne für die Rüstungsindustrie und steht ganz im Sinne der Forderung der NATO nach stärkerer Militarisierung", so Sabine Lösing, sicherheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Europäischen Parlament zu der heute von EU-Binnenmarktkommissar Barnier und dem für Unternehmertum und Industrie zuständigen EU-Kommissar Tajani vorgestellten Mitteilung zum europäischen Verteidigungssektor.

  • Verheerendes Signal aus Brüssel

    Gestern Abend einigten sich die EU-Außenminister in Brüssel darauf das Waffenembargo gegen Syrien nicht zu verlängern. Damit läuft Freitag das Embargo aus. Die EU-Mitgliedstaaten können danach selbst entscheiden, ob sie die Gegner der syrischen Regierung mit Waffen beliefern. Dazu erklärt Sabine Lösing, außenpolitische Sprecherin der Linken im Europaparlament:

  • Europaparlament: Freie Fahrt für Waffenexporte

    "Heute wurde - in einem meines Wissens noch nie da gewesenen Vorgang - der von mir eingereichte Initiativbericht "Waffenausfuhr: Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts des Rates" im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments abgelehnt. Obwohl die konservative Mehrheit im Ausschuss den Bericht in ihrem Sinne verändern und so die gemeinsam mit den Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen gefunden Kompromisse kippen konnte, hat sie am Ende gegen den Bericht gestimmt. "

  • Für ein umfassendes Verbot von Rüstungsexporten

    Am 13.6. wurde im europäischen Parlament fraktionsübergreifend eine Resolution zu den Verhandlungen auf UN-Ebene über den Waffenhandel (ATT-arms trade treaty) angenommen So erfreulich es ist, dass es fraktionsübergreifend eine große Übereinstimmung zu geben scheint Rüstungsexporte wirksam zu beschränken, so fraglich ist es doch, ob es wirklich auf UN-Ebene eine effektive Regelung geben wird.

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