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Außerparlamentarisches

  • Offener Brief zum Projekt "OM10" in Göttingen

    Dieser Brief wurde vor den Äußerungen von Hartmut Tölle zu OM10 verschickt, von denen ich mich, ebenso wie Sebastian Wertmüller in der heutigen Ausgabe des Göttinger Tageblatts, ausdrücklich distanziere. Tölle hatte vergangene Woche eine Beteiligung der BesetzerInnen an der weiteren Nutzung des Gebäudes abgelehnt und ihnen "Flausen im Kopf" vorgeworfen. Gleichzeitig wurde er in der Presse mit der Aussage zitiert, man müsse „bei allem Gutmenschentum, auch mal aussprechen, dass die Neigung, Flüchtlinge in der Altstadt zu haben, nicht so ausprägt ist“. Ich schließe mich in diesem Zusammenhang der Stellungnahme von Gerd Nier von der LINKEN Göttingen an, die hier nachgelesen werden kann:

  • Ausstellung und Debatte im Europaparlament: Rojava - ein einzigartiges Beispiel

    Für eine Woche sind nun Birgit Haubners Fotografien aus Rojava und den autonomen kurdischen Siedlungsgebieten im Norden Syriens, im Europaparlament in Brüssel ausgestellt. Rojava steht stellvertretend für die Gebiete Westkurdistans, die seit jeher keine internationale Anerkennung finden. Gerade nach den Terroranschlägen von Paris und deren mutmaßlichen Strippenziehern des sogenannten Islamischen Staates (Daesh, IS), fand die Eröffnung durch die beiden Europaabgeordneten Sabine Lösing und Cornelia Ernst großes Interesse bei den Gästen im EU-Parlament.

  • Aufruf zur Teilnahme an der Mahnwache: „Grenzen auf" am 16.09.2015 in Hannover!

    Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat am Sonntag Grenzkontrollen zu Österreich eingeführt. Dies erfolgte mit Zustimmung der Innenminister der Länder, darunter Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD). Diese Maßnahme verfolgt dabei ein Ziel: den Zuzug von geflüchteten Menschen zu verhindern oder deutlich zu mindern. Nachdem am Wochenende wieder Menschen im Mittelmeer den Tod fanden und in den vergangenen Wochen viel Trauer und Bedauern öffentlich bekundet wurde , ist dies schlichtweg die Fortsetzung der bekannten radikalen Haltung der Bundesregierung in der Asylpolitik. So scheint es doch, dass so manche vergossene Träne nur eine Krokodilsträne war.

  • Europa. Anders. Machen – Refugees Welcome!

    Der 20. Juni ist internationaler Tag des Flüchtlings und zugleich auch der Beginn der vom Weltsozialforum ausgerufenen Griechenland-Solidaritätswoche. An diesem Tag finden Demonstrationen in mehreren deutschen Städten statt, um gegen die Kürzungs- und Abschottungspolitik in Europa zu protestieren. Für Berlin mobilisiert das Bündnis Europa. Anders. Denken zu einer bundesweiten Demo, die ab 13 Uhr am Oranienplatz in Kreuzberg startet. Der Demozug führt bis zum Brandenburger Tor, wo ab 16 Uhr eine Kundgebung mit Musik stattfindet.

  • Ostermärsche 2015: Spart Euch Eure Kriege!

    Zu den diesjährigen Ostermärschen und den Forderungen der Verteidigungsminister von Deutschland, Frankreich und Polen (‚Weimarer Dreieck‘) erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: „Eine ‚Vereinigte Armee von Europa‘ ist durch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker – maßgeblich unterstützt durch die Bundesregierung – wieder in der öffentlichen Debatte. Die kürzlich erfolgte Entscheidung Deutschlands, Frankreichs und Italiens, gemeinsam eine Kampfdrohne entwickeln zu wollen, ist ebenso in diesem Zusammenhang zu sehen wie der unmittelbar vor den Ostermärschen präsentierte Forderungskatalog des sogenannten ‚Weimarer Dreiecks‘, also von Deutschland, Frankreich und Polen.

  • Zeig Dein Bein!

    Gemeinsame Pressemitteilung von Sabine Lösing, außen- und sicherheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament und Ida Schillen, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE.

  • Sie reden vom Frieden. Sie führen Krieg.

    „Sie reden vom Frieden. Sie führen Krieg. Unter dieser Überschrift werde ich mich in den Tagen um die internationale Afghanistankonferenz in Bonn an den Protesten, Demonstrationen und der Anti-Kriegskonferenz beteiligen.

  • Eröffnung des Roten Zentrums in Göttingen!

    Am 31,08.2011 eröffnete ein neues "Rotes Zentrum" in Göttingen seine Türen – und hat sich räumlich deutlich vergrößert. Mit meinem Regionalbüro, befinden sich auch die Büros des Landtagsabgeordneten Patrick Humcke, des Kreisverbandes Göttingen, der Roten Hilfe und der antifaschistischen Aktion.

  • Mahnwache nach Erdbeben in Japan

    Am Sonnabend Nachmittag haben Göttinger gegen Atomkraft protestiert. Anlass war die Gefahr eines atomaren Supergaus nach dem Erdbeben in Japan.

  • Ostermarsch-Rede von Sabine Lösing am 05.04.2010 in Kassel

    Liebe Freundinnen und Freunde, 2010 ist das europäische Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung. Es soll ein Bewusstsein für das Ausmaß der Armut und für deren Ursachen geschaffen werden. Man will Perspektiven zur Überwindung von Armut und Ausgrenzung finden. Nun mag man sich über den Sinn solcher Jahre streiten, immerhin scheint jedoch die Tatsache weltweiter Armut inzwischen auch in das Bewusstsein der PolitikerInnen vorgedrungen zu sein. Die Armut nimmt zu - weltweit, besonders in den Ländern der sogenannten Dritten Welt und auch hier bei uns in einem der reichsten Länder der Erde.

  • Ostermarsch-Rede von Sabine Lösing am 05.04.2010 in Kassel

    Liebe Freundinnen und Freunde, 2010 ist das europäische Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung. Es soll ein Bewusstsein für das Ausmaß der Armut und für deren Ursachen geschaffen werden. Man will Perspektiven zur Überwindung von Armut und Ausgrenzung finden. Nun mag man sich über den Sinn solcher Jahre streiten, immerhin scheint jedoch die Tatsache weltweiter Armut inzwischen auch in das Bewusstsein der PolitikerInnen vorgedrungen zu sein.

  • Rüstung durch die Hintertür: Das Sicherheitsforschungsprogramm der EU

    Im Jahr 2003 fällte die EU-Kommission die Entscheidung, künftig unter dem Dach des 7. Forschungsrahmenprogramms 2007-2013 (7FPR) einen eigenen Budgetposten für Sicherheitsforschung (ESRP) einzurichten. Die für diesen Zeitraum bereit gestellte Gesamtsumme umfasst 1.4 Mrd. Euro.[1] Um die Ausgestaltung dieses Sicherheitsforschungsprogramms zu konkretisieren und erste Projekte auf den Weg zu bringen, wurde eine "Group of Personalities" (GoP) und ein weiteres Beratungsgremium (ESRAB) einberufen.

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EU-Fördermittelplattform
Freiheit durch Sozialismus
Antikapitalistische Linke